Mehr schöne blaue Donau

Bonn, 24.11.2004, DW-RADIO, Johannes Beck

Zehn Jahre ist es her, dass sich die Anrainerstaaten der Donau in der Internationalen Kommission zum Schutz der Donau (IKSD) zusammengeschlossen haben. Die Erkenntnis, die dahinter steckt: Den Fluss schützen, das geht nur über die Staatengrenzen hinweg, denn schließlich liegen insgesamt 18 Länder in seinem Einzugsbereich. Die Donau ist der internationalste Fluss überhaupt. Nun wollen am 13. Dezember die Umweltminister der 13 Vertragsstaaten bei ihrem ersten Ministertreffen in Wien Bilanz ziehen und der Schutzkommission neue Impulse für ihre zukünftige Arbeit geben. Johannes Beck mit einem Blick auf die Themen der Konferenz:

"An der schönen blauen Donau" - als Johann Strauss diesen Walzer 1867 komponierte hat, dürfte der Fluss tatsächlich noch blau und sauber gewesen sein. Heute würde Strauss seinen Titel wahrscheinlich abstrus finden. Düngemittel, Chemikalien und Haushalts-Abwässer verschmutzen die Donau. Sie ist zwar noch nicht so dreckig wie ihr große Bruder im Norden, der Rhein, Sorgen bereitet ihr Zustand aber schon.

Die Millionenstadt Belgrad hat beispielsweise keine Kläranlagen. Das komplette Abwasser fließt praktisch ungeklärt in den Fluss. Zumindest bei Belgrad ist eine Bootsfahrt auf der schönen blauen Donau also ein eher anrüchiges Vergnügen. Fritz Holzwarth, Leiter der deutschen Delegation und ehemaliger Präsident der Donau- Schutzkommission:

"Das Minimum, was man eigentlich erwarten kann, wäre eine zweistufige Reinigung, die auch chemisch dafür sorgt, dass das Wasser, das in die Donau oder in einen Nebenfluss eingeleitet wird, einigermaßen sauber ist. Aber ich sage auch noch mal, um die Relation herzustellen: Vor 25 Jahren ist das Abwasser der schweizerischen Stadt Basel auch nur mechanisch gereinigt in den Rhein geflossen."

Am Rhein ist inzwischen eine Reinigung in drei Stufen Standard: mechanisch, biologisch und chemisch. An der Donau ist man vor allem am Unterlauf davon noch weit entfernt.

Schwachstellen wie diese beim Gewässerschutz besser zu identifizieren - das ist Ziel der ersten Ministerkonferenz der Donauschutzkommission. Dazu will man eine genaue Analyse des Flusszustandes präsentieren. Auf dieser Basis soll dann ein Managementplan für die Arbeit in den nächsten fünf Jahren entwickelt werden. Grundlage sind übrigens die Standards der EU-Wasserrahmenrichtlinie, seit längerem gültig in Deutschland und Österreich, aber nun nach der EU-Osterweiterung auch in Tschechien, Ungarn und der Slowakei. Die neuen EU-Staaten müssen die Normen in der nächsten Dekade umsetzen.

Aber auch die EU-Altmitglieder wie Deutschland und Österreich sind noch nicht am Ziel. Fritz Holzwarth:

"Beim Thema Landwirtschaft und Nährstoffe haben wir im ganzen Einzugsgebiet noch eine ganze Reihe von Hausaufgaben zu machen."

Ein Aktionsplan zum Hochwasserschutz soll der zweite Schwerpunkt der Konferenz werden. Anlass waren die Fluten im Jahr 2002, die zahlreiche Schäden anrichteten. Ziel ist, den Fluss nicht in enge Deiche zu pferchen, sondern ihn naturnah zu gestalten, um Überschwemmungsflächen zu schaffen. Das sagt Philip Weller, Generalsekretär der Donau-Schutzkommission:

"Der erste Punkt in unserem Aktionsprogramm, das verabschiedet wird, ist die Notwendigkeit, das zu versuchen, weil wir vom Rhein und anderen Flüssen etwas gelernt haben."

Drängendstes Problem ist derzeit aber weder die Wasserqualität noch der Hochwasserschutz, sondern die Ukraine. Sie hat im Donau-Delta einen Kanal für die Schifffahrt quer durch eines der wertvollsten Feuchtgebiete Europas geschlagen. Und dies ohne eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach europäischen Standards. Auch die entsprechenden internationalen Gremien hat sie nicht informiert, ganz zu schweigen von der eigenen Öffentlichkeit.

Dabei zerschneidet der Kanal ein von der UNO als Weltnaturerbe deklariertes Naturschutzgebiet. Das Nachbarland Rumänien, mit dem man sich das Delta teilt, zahlreiche Umweltverbände, aber auch die Staaten der Europäischen Union kritisierten die Ukraine dafür scharf. Pikanterweise hat allerdings eine deutsche Firma, Möbius Bau aus Hamburg, das Ausbaggern des Kanals übernommen.

Inzwischen ist die Ukraine allerdings von ihrer ursprünglichen Position abgerückt und hat versprochen, die anderen Staaten und internationalen Organisationen in Zukunft besser zu informieren. Damit sei es allerdings nicht getan, meint Fritz Holzwarth:

"Für mich ist ganz klar, dass das Thema nicht von der Tagesordnung genommen werden kann. Wir brauchen weiter Transparenz in dem Prozess. Der Schritt, dass die Ukraine jetzt informiert hat - was unter Druck passiert ist, aber was ich vom Ergebnis her positiv finde - ist der erste Schritt. Aber wichtig ist, dass das Thema auf der Tagesordnung bleibt, aber das wir für den zweiten Schritt die Informationen, die die Ukraine zugesagt hat, dann auch bekommen."

In der bisher noch nicht begonnenen zweiten Stufe des Kanalbaus soll die Schifffahrts-Rinne noch erweitert werden. Weitere Flussarme, die zahlreichen bedrohten Vogelarten als Rückzugsgebiet dienen, drohen trocken fallen. Reichlich Stoff für Diskussionen auf dem Ministertreffen in Wien. (fp)