Boris Johnson tritt zurück

Am Ende war der Druck zu groß: Boris Johnson ist offenbar am Ende seiner Karriere angelangt. Noch an diesem Donnerstag wird der britische Premierminister von seinem Amt als Parteivorsitzender der Konservativen zurücktreten und ein Ersatzkabinett benennen. Das berichten neben der BBC mehrere weitere britischen Medien.

Damit will Johnson offenbar den Weg für einen Nachfolger ebnen, der ihn nach der Wahl zum Parteichef auch als britischen Premierminister ablösen kann. Der Vorsitzende der Partei, die im britischen Parlament die Mehrheit hat, ist traditionell auch Regierungschef. Er oder sie kann vorgezogene Wahlen anberaumen, muss es aber nicht.  Zuletzt hatten mehr als 50 Mitglieder der Regierung Johnson den Rücken gekehrt, viele von ihnen mit der Begründung, Schaden von der konservativen Partei abwenden zu wollen. 

Johnsons Büro in der Downing Street kündigte jedenfalls eine baldige Erklärung des Premierministers an. Johnson werde sich noch im Laufe des Tages an die Nation wenden, hieß es. Kurz zuvor hatte auch der erst vor weniger als zwei Tagen ernannte neue Finanzminister Nadhim Zahawi Johnson zum Rücktritt aufgefordert. 

Klammern an der Macht

Johnson hatte trotz der Rücktrittswelle in seinem Kabinett noch am Mittwoch erklärt, er wolle im Amt bleiben. "Der Premierminister ist in einer optimistischen Stimmung und wird weiterkämpfen", erklärte auch sein parlamentarischer Assistent James Duddridge am Abend im TV-Sender Sky News. Johnson habe bei der vergangenen Parlamentswahl das Mandat von 14 Millionen Wählern bekommen und "so viel zu tun für das Land".

Der britische Oppositionsführer und Vorsitzende der Labour-Partei Keir Starmer hofft nun darauf, dass es dazu nicht mehr kommen wird. Bezogen auf die Medienberichte über einen bevorstehenden Rücktritt Johnsons, sagte er, das seien "gute Neuigkeiten für das Land". Allerdings brauche es keinen Wechsel in der Tory-Führung, sondern einen "richtigen Regierungswechsel". Nötig sei ein "Neustart für Großbritannien". 

Bröckelnder Rückhalt

Ausgelöst wurde die jüngste Regierungskrise in Westminster durch eine Affäre um Johnsons Parteikollegen Chris Pincher, dem sexuelle Belästigung vorgeworfen wird. Zuvor war herausgekommen, dass Johnson von den Anschuldigungen gegen Pincher wusste, bevor er ihn in ein wichtiges Fraktionsamt hievte. Das hatte Johnsons Sprecher zuvor jedoch mehrmals abgestritten.

Johnsons Rückhalt in der eigenen Partei schwindet allerdings nicht erst seit der Pincher-Affäre. Anfang Juni sah sich der 58-Jährige mit einem parteiinternen Misstrauensvotum konfrontiert. Damals sprachen ihm 148 Parlamentarier das Misstrauen aus, 211 Tory-Abgeordnete stimmten für seinen Verbleib als Parteivorsitzender. Johnson war zuvor unter Druck geraten, nachdem Details über teilweise exzessive Partys in seinem Amtssitz während der Corona-Lockdowns an die Öffentlichkeit gekommen waren. 

djo/as (bbc.com, dpa, rtr)