Maas beschwört deutsch-türkisches Verhältnis

Am zweiten Tag seiner Türkei-Reise nahm Bundesaußenminister Heiko Maas an einer Feier zum Start des neuen Schuljahrs an der Deutschen Schule Istanbul teil, die dieses Jahr ihr 150. Jubiläum feiert. Er nutzte die Gelegenheit, um die Verbesserung der deutsch-türkischen Beziehungen zu beschwören. Gemeinsam mit seinem türkischen Ressortkollegen Mevlüt Cavusoglu habe er sich "vorgenommen, dass die deutsch-türkischen Beziehungen eng und konstruktiv werden". Dabei wollten sie sich die Schule "zum Vorbild nehmen".

Maas lobte die "besondere Atmosphäre" an dem traditionsreichen Gymnasium. Sein Kollege Cavusoglu nannte das "Alman Lisesi" eine "für die deutsch-türkische Kultur sehr wertvolle Einrichtung". In einem Gespräch mit Schülern hob Maas die Bedeutung von "Offenheit" in Wissenschaft und Bildung hervor. Sie habe "zu tun mit der Suche nach neuen Antworten" und sollte auch mal "das eine oder andere in Frage stellen".

Allerletzter Termin: Menschenrechtsaktivisten

Kurz vor seinem Rückflug nach Deutschland traf Maas dann noch mit Kulturschaffenden, Menschenrechtsaktivisten und anderen Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen. Das Treffen war während der Reise erst spät und ohne Detailangaben öffentlich gemacht worden. Dahinter könnte stecken, dass die deutschen Organisatoren Druck auf die türkischen Teilnehmer verhindern wollten.

Kritiker beklagen in der Türkei seit langem einen Mangel an Meinungsfreiheit und die wachsende Intoleranz der Regierung gegenüber jeder Form der Kritik. Die Türkei hat seit dem Putschversuch im Jahr 2016 Zehntausende angebliche Staatsfeinde festnehmen lassen und mehr als 140.000 Staatsbedienstete entlassen. Die Entlassungen und Festnahmen gehen weiter. Auch viele Medienhäuser und Nichtregierungsorganisationen waren geschlossen worden. Die säkulare Opposition wirft der islamisch-konservativen Regierung von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan zudem vor, religiöse Schulen überproportional zu fördern.

Schweigen für die Harmonie

Vor seinem Besuch in Istanbul war Maas am Mittwoch zu politischen Gesprächen in Ankara gewesen, die laut Maas der Normalisierung der Beziehungen dienen sollten. Die waren seit dem Putschversuch vor mehr als zwei Jahren von einer ganzen Serie von Problemen belastet worden - von Deutschen, die in wegen Terrorvorwürfen für Monate in türkische Gefängnisse mussten bis hin zu Nazi-Vergleichen des türkischen Staatspräsidenten.

Maas sagte nach den Treffen in Ankara, er habe "in aller Offenheit" über die "Irritationen" gesprochen, die es in den vergangenen Jahren gegeben habe. Dazu gehöre auch die Inhaftierung mehrerer deutscher Staatsbürger aus politischen Gründen. Während einer Pressekonferenz am Mittwochabend hatte Maas auf die Frage, ob die Freilassung der sieben Deutschen eine Bedingung für die Normalisierung der lange angespannten Beziehungen sei, eine direkte Antwort vermieden. Er sagte lediglich, dass er mit Cavusoglu über die Fälle gesprochen habe.

Özoguz: Normalisierung nur bei Gegenleistungen

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Integrationsministerin Aydan Özoguz sagte der Deutschen Welle, sie sei dagegen, für eine Normalisierung der deutsch-türkischen Beziehungen, Forderungen fallen zu lassen. Die Freilassung der politisch inhaftierten Deutschen stehe da an aller vorderster Stelle. Dennoch würde sie die Reise von Heiko Maas nicht als Misserfolg bezeichnen, sagte Özoguz der DW. "Es ist wahrscheinlich ein gutes Zeichen, wenn man nicht alles nach außen kehrt und wenn momentan nicht alles auf öffentlicher Bühne stattfindet, damit wieder alle ein bisschen runter kommen und auch wieder mit etwas kühlerem Kopf sprechen."

qu/ww (dpa, afp, Deutsche Welle)