Kroatien und der Erdölkonflikt

Köln, den 6.2.2002, DW-radio/Kroatisch

Das offizielle Zagreb hat noch bis vor Kurzem behauptet, die Streitigkeiten mit Ljubljana und Sarajevo über den Erdöl-Korridor und die zugelassenen Grenzübergänge für die Ein- und Ausfuhr von Erdölderivaten würden gelöst werden, nachdem es Slowenien und Bosnien-Herzegowina detailliert über die Ziele dieses Beschlusses informiert haben werde. Bosnien-Herzegowina reagierte auf die Erklärungen der kroatischen Seite in Sarajevo damit, dass es seine eigenen Grenzübergänge zu Kroatien festlegte, und Slowenien weigert sich auch weiterhin, kroatische Vertreter zu empfangen.

Der kroatische Außenminister Tonino Picula gab auch der Presse gegenüber zu, dass die Erdölbeförderung der Hauptstolperstein in den Beziehungen mit allen Nachbarn sei. Er versuchte, den Erdölkonflikt zu den Problemen zu zählen, mit denen Länder in der Übergangsphase üblicherweise konfrontiert seien und die – wie er sagte – auf die "nicht überwundenen Folgen der Kriegsereignisse der jüngsten Geschichte" zurückzuführen seien. Auf die Frage der Journalisten, in welchem Zusammenhang der Krieg zu den Beziehungen mit Slowenien stehe, sagte er, die Probleme seien "auf kaufmännische und wirtschaftliche Gründe zurückzuführen, die vertraglich gelöst werden müssen". Picula zufolge würden die Streitigkeiten in nächster Zukunft beigelegt. Er wiederholte den Standpunkt der Regierung, wonach es nicht die Absicht gewesen sei, dadurch die Geschäfte zu blockieren, sondern die ökologischen und wirtschaftlichen Interessen Kroatiens zu schützen und den Erdölschmuggel zu verhindern, der Überhand genommen habe. Das Außenministerium bedauere, dass die Regelungen für die Erdölbeförderung nicht gut vorbereitet worden seien und dies in Ljubljana und Sarajevo dazu geführt habe, dass sie als Schädigung ihrer wirtschaftlichen Interessen interpretiert worden seien. Warum Slowenien trotz aller diplomatischen Bemühungen Kroatiens nicht von einer Beschwerde bei der Welthandelsorganisation absehen möchte, wollte Picula nicht kommentieren. Er wiederholte, dieses Problem sollte nicht politisiert werden und die gesamten Beziehungen zu den Nachbarn sollten nicht nur unter diesem Aspekt betrachtet werden.

Die Regierung wiederum informierte darüber, dass die Welthandelsorganisation Gespräche mit einigen kroatischen Botschaftern geführt habe und sie sich ihrerseits auf eine offizielle Stellungnahme zu einer eventuellen Beschwerde vorbereite. Dazu wird außerdem noch ein Gesamtregelwerk für die Beförderung und den Handel mit gefährlichen Gütern vorbereitet, worunter sich auch Erdölderivate befinden. Währenddessen versicherte Verkehrsminister Alojz Tusek der Bevölkerung in Slavonski Brod, dass die Zisternen lediglich noch einen Monat ihre Stadt passieren würden, da bis dahin eine Lösung im Erdölkonflikt erwartet werde. (md)