Kosovo-Einsatz der Bundeswehr verlängert
11. Juni 2010
Die Bundeswehr bleibt ein weiteres Jahr im Kosovo. Der Bundestag billigte mit großer Mehrheit ein neues Mandat für den KFOR-Einsatz. Allerdings sieht es eine reduzierte Obergrenze der deutschen Truppe vor.
Der Verlängerung der Mission bis zum 30. Juni 2011 stimmten alle Fraktionen des Deutschen Bundestages mit Ausnahme der Linken zu. 486 Abgeordnete stimmten am Donnerstag (10.06.2010) dafür, 71 dagegen, zehn enthielten sich. Das Mandat sieht vor, dass künftig maximal 2500 statt bisher 3500 deutsche Soldaten eingesetzt werden können. Derzeit sind knapp 1500 Bundeswehrsoldaten im Kosovo stationiert.
Seit gut zwei Jahren ist die frühere serbische Provinz Kosovo, in der mehrheitlich ethnische Albaner leben, unabhängig. Für ihre äußere Sicherheit ist seit 1999 die von der NATO geführte internationale Friedenstruppe KFOR zuständig. Sie soll solange im Kosovo bleiben, bis einheimische Kräfte die Sicherheit aller Bevölkerungsgruppen gewährleisten können. Die Bundeswehr ist bislang der größte KFOR-Truppensteller. Seit 1999 haben knapp 100.000 Soldaten der Bundeswehr Dienst im Kosovo geleistet.
Linksfraktion kritisiert Truppeneinsatz
In der Debatte sagte der FDP-Außenexperte Rainer Stinner, der Einsatz sei wichtig für die Gewährleistung der Sicherheit in dem Balkanland. SPD-Vizefraktionschef Fritz Rudolf Körper betonte die Bedeutung des Einsatzes auf dem Weg zu einer selbsttragenden Sicherheit, Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff unterstrich die Stabilisierungsleistung.
Die Grünen-Abgeordneten Marieluise Beck bezeichnete die Verlängerung des Mandats als "notwendig". Heftige Kritik kam von der Linksfraktion: Die Abgeordnete Sevim Dagdelen sagte, die Bundeswehr habe auf dem Balkan und im Kosovo "in der Vergangenheit keinen Frieden geschaffen" und werde "dies auch nicht in Zukunft tun".
KFOR-Truppe wird kleiner
Auch NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen stellt sich auf eine rasche Truppenverringerung im Kosovo ein. Noch stehe der genaue Zeitpunkt nicht fest. Er sei aber sicher, dass es "bald dazu kommt, sobald unser Militär den richtigen Moment gekommen sieht", sagte Rasmussen am Donnerstag beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel. Die Allianz werde aber keinen Schritt beschließen, der sich negativ auf die Sicherheit im Kosovo auswirken könne.
Im vergangenen Jahr wurde die NATO-geführte Schutztruppe KFOR um 5000 Soldaten auf 10.000 gekürzt. Geplant ist nun eine weitere Reduzierung auf rund 5700 Soldaten. 2008 hatte die frühere serbische Provinz ihre Unabhängigkeit erklärt.
Auch Nahost-Mandat soll verlängert werden
Am Donnerstag warben Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) im Bundestag auch für eine Verlängerung der Bundeswehr-Einsätze im Sudan und dem Nahen Osten. Die UNIFIL-Mission vor der libanesischen Küste soll verhindern, dass die Hisbollah-Miliz Waffen ins Land schmuggelt. Hier sieht die Beschlussvorlage vor, die Obergrenze von jetzt 800 deutschen Soldaten auf 300 zu senken.
Weniger deutsche Soldaten im Sudan?
Eine Truppenreduzierung von 325 auf 125 Soldaten ist auch beim Bundeswehr-Engagement im Sudan vorgesehen. Die UNAMID-Mission in der Krisenregion Darfur dient dem Schutz der dortigen Zivilbevölkerung. Beim UNMIS-Einsatz im Südsudan wird das im Jahr 2005 geschlossene Friedensabkommen zwischen Regierung und Rebellen überwacht.
Autor: Reinhard Kleber (dpa, apn)
Redaktion: Hans Ziegler