Kopf-an-Kopf-Rennen bei Wahl in Kroatien
11. September 2016
Die Sozialdemokraten (SDP) unter Zoran Milanovic kommen danach im Parlament mit 151 Sitzen auf 58, die HDZ von Andrej Plenkovic auf 57 Abgeordnete. Königsmacher ist wie auch beim letzten Mal vor zehn Monaten wahrscheinlich wieder die neue Reformpartei Most (Brücke), die nach diesen Berechnungen elf Mandate errang. Die restlichen Sitze fielen auf Kleinparteien und acht Vertreter der Minderheiten wie Ungarn, Italiener oder Serben.
Nachwahlbefragungen hatten sich bei der letzten Abstimmung als sehr nahe am späteren tatsächlichen Endergebnis gezeigt. Die Stimmenauszählung verläuft beim jüngsten EU-Mitglied erfahrungsgemäß sehr langsam, obwohl es nur 3,8 Millionen Stimmberechtigte gibt. Die staatliche Wahlkommission will erst um 22.00 Uhr mit ersten Ergebnissen an die Öffentlichkeit gehen. Vorläufige Endergebnisse werden nicht vor Mitternacht erwartet.
Letzte Wahl erst im vergangenen November
Die Kroaten hatten erst im vergangenen November ein neues Parlament gewählt, doch war die Regierungskoalition der HDZ mit der Mitte-Rechts-Partei Most im Juni nach nur fünf Monaten im Amt im Streit um einen Finanzskandal zerbrochen.
Politische Querelen hatten die Regierung des parteilosen Ministerpräsidenten Tihomir Oreskovic von Anfang an gelähmt. Für Streit sorgten auch der populistische Kurs und die nationalistische Rhetorik des HDZ-Vorsitzenden Tomislav Karamarko. Der frühere Geheimdienstchef wurde schließlich als Parteivorsitzender von Plenkovic abgelöst, der sich vom Populismus seines Vorgängers distanzierte und die Partei wieder mehr zur Mitte ausrichtete.
Verschlechterung der Beziehungen zu Serbien
Unter der vorherigen Regierung hatte es einen Rechtsruck gegeben. So hatten Attacken auf Serben und Angehörige anderer Minderheiten zugenommen, zudem gab es vermehrt Angriffe auf unabhängige Medien.
Vor dem Hintergrund des Rechtsrucks hatte sich auch Kroatiens Verhältnis zum Nachbarn Serbien deutlich verschlechtert. Serbische Politiker warnten regelmäßig vor einem "Wiedererstarken des Nationalsozialismus" in Kroatien, während kroatische Politiker sich besorgt äußerten über den serbischen Ministerpräsidenten Alexander Vucic, der bis zu einer politischen Kurswende ein scharfer Gegner der Kroaten gewesen war.
sti/rk (afp, dpa)