Gabriel auf Steinmeiers Spuren

Nicht Martin Schulz, sondern Sigmar Gabriel ist bei der SPD die Überraschung des Jahres. Der ewig Umstrittene hatte einen guten Start als Außenminister. Er konnte sich im neuen Amt schneller Respekt erwerben, als ihm das viele zugetraut haben. Und der Mann ist in der Innenpolitik mitunter so präsent, als wäre er auch noch Neben-Kanzlerkandidat.

Dabei hat Gabriel als Außenminister alle Hände voll zu tun, die lange Liste brandgefährlicher Krisen und Konflikte abzuarbeiten: Trump, Erdogan und Putin heißen die schlimmsten Troublemaker. Aber auch Europa mit seinen nationalistischen Fliehkräften in Staaten wie Ungarn und Polen fordert Deutschland und die EU-Kernstaaten heraus. Und dann kommt noch der Brexit hinzu. Und wer weiß, welche Krise morgen um die Ecke biegt.

Wie sein Vorgänger Frank-Walter Steinmeier hat Gabriel verstanden, dass die auswärtige Kulturpolitik ein unschätzbares Instrument ist: Nicht als "Trümmerfrau" der Realpolitik oder als noble Hilfskrücke für hoffnungslose Fälle. Und auch nicht als Schaufenster für Repräsentativkultur. Sondern als Dialogangebot für die Zivilgesellschaft.

Initiative für die Türkei

Beispiel Türkei: Die Fronten sind verhärtet. Doch die Kultur hilft, dass man weiter miteinander redet. Nicht mit Erdogan, sondern mit den Leidtragenden der autoritären Regierungsführung. Gabriel hat in seiner Rede auf dem Kulturpolitischen Kongress in Berlin angekündigt, in der Türkei gemeinsam mit mehreren europäischen Partnerländern drei Kulturhäuser zu eröffnen. Es geht darum, bedrohte Freiräume zu verteidigen oder neue zu schaffen. Um so Künstler, Intellektuelle, Journalisten, eben die ganze bedrängte Zivilgesellschaft, zu schützen und zu stärken. Richtig so! Und gerne noch viel mehr davon: Auch in Russland, Ungarn oder Polen.

Doch das alles ist noch kein geschlossenes Konzept. Beispiel USA: Die von Trump geweckten nationalistischen Kräfte machen eine tiefe kulturelle Drift deutlich. Da reicht es nicht, auf bestehende Schüleraustausch-Programme zu verweisen. Oder hastig ein Deutschlandjahr für 2018/2019 zurechtzuzimmern.

Hier muss Gabriel dringend noch nacharbeiten. Sicher, kein Goethe-Institut und übrigens auch keine Sendung der Deutschen Welle werden autoritäre Machthaber vom Schlage Erdogans oder Putins zur Vernunft bringen. Doch das freie Wort und der kulturelle Austausch können eine ungeahnte Langzeitwirkung entfalten. Der Fall des Eisernen Vorhangs hat es gezeigt.

Gabriels klare Sprache

Anders als Steinmeier meidet Gabriel diplomatische Floskeln, pflegt eine klare Sprache. Gut so! Das sind keine Zeiten für kunstvolle Wortgirlanden. Kulturpolitik kann auch Kampf sein. Und sehr anstrengend werden. Darauf hat der Außenminister zurecht hingewiesen. Das gilt für die Welt draußen, aber auch für uns hier in Deutschland. Der Zustrom von Geflüchteten mit einem anderen kulturellen und religiösen Hintergrund: Das ist gerade auch eine Herausforderung für die Kulturpolitik. Innen und außen lässt sich da längst nicht mehr trennen. Warum nicht aus den Migrations-Erfahrungen anderer Staaten lernen? Dazu könnten das Auswärtige Amt und Mittlerorganisationen wie das Goethe Institut mit ihren globalen Netzwerken viel beitragen. Das Potential ist noch längst nicht ausgeschöpft. Abgesehen davon, dass die ressortmäßige Trennung von auswärtiger und deutscher Kulturpolitik immer anachronistischer wirkt. Für Außen Gabriel und Innen Kulturstaatsministerin Grütters: Warum muss das so bleiben? Vieles spricht für ein Kulturministerium mit ungeteilten Kompetenzen.

Schade nur, dass Gabriels kulturpolitischen Ambitionen vermutlich Grenzen gesetzt sind. Im September, wenn Bundestagswahl ist.