Keine Entscheidung über eine Auto-Kaufprämie
5. Mai 2020
Bei den Gesprächen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vertretern der Automobilindustrie sind keine Entscheidungen über Hilfen für die Branche in der Corona-Krise getroffen worden. Die Teilnehmer einer Telefonkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel vereinbarten stattdessen, sich weiter in einer Arbeitsgruppe über "konjunkturbelebende Maßnahmen" auszutauschen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag in Berlin mitteilte. Die Maßnahmen sollten einen "Modernisierungsbeitrag in Richtung innovativer Fahrzeugtechnologien" darstellen. Ergebnisse sollen Anfang Juni besprochen werden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe bei den Beratungen auf die besondere Bedeutung der Automobilindustrie für Wertschöpfung und Beschäftigung in Deutschland verwiesen, hieß es. Themen seien der Wiederhochlauf der Produktion, der Zustand der Lieferketten, die Rolle der Kurzarbeit sowie die nationale und globale Entwicklung der Nachfrage gewesen. In vielen Märkten ist die Nachfrage wegen der Corona-Krise eingebrochen. Die Hersteller sprechen sich für Kaufprämien aus.
Proteste von Umweltverbänden
Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg sehen zur Unterstützung der Autoindustrie mit rund 800 000 Arbeitsplätzen den Bund in der Pflicht. Die Länderchefs schlagen konkrete Prämien vor. Für moderne Benziner und Dieselautos ab Schadstoffklasse 6d-Temp sollen diese 3000 Euro betragen. Für Plug-in-Hybride, Elektro- und Wasserstoffautos soll es 4000 Euro zusätzlich geben - dies käme zu einer bereits bestehenden Prämie hinzu.
VW, Daimler, BMW, Audi, Ford und Opel lassen ihre Werke in Europa nach wochenlangem Stillstand wieder anlaufen, aber viele Mitarbeiter bleiben in Kurzarbeit, die Nachfrage ist gering. In der Branche ist die Angst groß, dass die Autobauer «auf Halde» produzieren, weil es zu wenig Käufer gibt. Die Hersteller fordern daher schnelle Entscheidungen über Kaufprämien. Derzeit warteten potenzielle Käufer ab, wann und ob es solche Anreize gebe, hieß es in der Autoindustrie.
Bei Umweltverbänden stoßen mögliche Kaufprämien auch für Diesel- und Benzinautos auf Protest. Greenpeace-Aktivisten forderten am Dienstag bei einer Aktion vor dem Reichstag in Berlin, es dürfe keine erneute Abwrackprämie geben.
hb/ar (dpa,afp)