Kasachstan: Bald führend in der OSZE?
2. November 2006
In der kasachischen Hauptstadt Astana sprach Außenminister Frank-Walter Steinmeier am 31. Oktober mit der Führung des Landes. Der deutsche Außenminister brachte ein Konzept für eine neue Zentralasien-Strategie der Europäischen Union mit. Diese Strategie könnte schon während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 wirksam werden. Auch Vorschläge Kasachstans wurden bei der Ausarbeitung berücksichtigt.
Konkrete Punkte der Strategie wurden während Steinmeiers Besuch in Kasachstan nicht genannt. Es wurde lediglich erklärt, dass es sich vor allem um Fragen der Sicherheit und Zusammenarbeit in Zentralasien handelt, aber auch um eine Strategie zur Vereinigung der zentralasiatischen Region.
Führende Rolle Kasachstans?
Kasachstan soll im Hinblick auf eine mögliche Vereinigung und engere Zusammenarbeit der zentralasiatischen Region eine führende Rolle zukommen. Steinmeier erklärte, eine solche regionale Zusammenarbeit könnte nach dem Vorbild der EU aufgebaut werden. Er sieht in der Vereinigung der zentralasiatischen Region eine Quelle für Stabilität. Daran ist Europa besonders interessiert, denn man verspricht sich davon positive Auswirkungen auf die Lage im benachbarten Afghanistan. Steinmeier erwähnte, dass Kasachstan die Entwicklung in Afghanistan objektiv bewerte und einen eigenen Beitrag zur Stabilisierung der Lage leiste.
Astanas Anspruch auf OSZE-Vorsitz
Eines der Hauptziele der kasachischen Außenpolitik ist es, den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Jahr 2009 zu erlangen. Deutschland begrüße es, wenn Kasachstan den Vorsitz in der OSZE übernähme, sagte Steinmeier. Der kasachische Außenminister Kassymschormat Tokajew unterstrich, praktisch alle OSZE-Staaten würden die Kandidatur Kasachstans unterstützen. Meinungsverschiedenheiten gebe es nur darüber, wann Kasachstan den Vorsitz in der OSZE übernehmen solle. Zur Diskussion stehen 2009 und 2011. Diese Frage sei derzeit noch ungelöst. Die USA und Großbritannien seien der Ansicht, dass Kasachstan nicht vor 2011 für den OSZE-Vorsitz bereit sei. Das Land könne grundsätzlich den OSZE-Vorsitz nur dann übernehmen, wenn dort demokratische Reformen umgesetzt worden seien.
DW-RADIO/Russisch, 31.10.2006, Fokus Ost-Südost