Kandidat Kroatien?

Bonn, 20.4.2004, DW-RADIO / Kroatisch, Alen Legovic aus Brüssel

Für Kroatien entscheidet sich am Dienstag (20.4.), ob die EU bald konkrete Verhandlungen über den EU-Beitritt aufnehmen wird. Das wichtigste Hindernis, das bisher im Wege stand, scheint ausgeräumt: Das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag hat der Regierung in Zagreb endlich bescheinigt, die Zusammenarbeit nicht zu blockieren

Europa habe nun erkannt, was Kroatien unternehme, um den internationalen Verpflichtungen nachzukommen, sagte der kroatische Präsident Stjepan Mesic Ende Januar im Europäischen Parlament. Es bleibe nur die eine ungelöste Frage des flüchtigen pensionierten kroatischen Generals Ante Gotovina, dem vom UN-Tribunal Kriegsverbrechen an serbischen Zivilisten zur Last gelegt werden. Gotovina aber, so Präsident Mesic, halte sich nicht in Kroatien auf und sei damit außerhalb der Reichweite der kroatischen Polizei-und Justizbehörden.

Präsident Mesic versicherte gleichzeitig: Die neue Regierung werde bei allen neuen Anklageschriften aus Den Haag ihre Kooperationsbereitschaft unter Beweis stellen. Es werde keinen zweiten Fall Gotovina geben.

Und in der Tat: Es folgten neue Anklagen gegen die kroatischen Generäle Markac und Cermak, die innerhalb kürzester Zeit nach der Überreichung der Anklageschriften sich nach Den Haag begeben haben, um sich vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal zu verantworten.

Nun hat auch die Hauptanklägerin im UN-Tribunal Carla del Ponte der EU-Kommission nach einem Telefonat mit dem EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen bescheinigt, dass sich in den letzten Tagen und Wochen die Zusammenarbeit zwischen Zagreb und Den Haag "verstärkt und wesentlich intensiviert hat".

Der neue kroatische Regierungschef Ivo Sanader war seit der Übernahme der Amtsgeschäfte Anfang des Jahres bisher bereits dreimal in Brüssel, um Werbung für den kroatischen EU-Beitritt zu machen. Dort versprach er:

"Dass die kroatische Regierung auf dem Weg in die EU alles tun wird, um nicht nur die Kopenhagener Kriterien, sondern auch die politischen Kriterien zu erfüllen, beispielsweise die Rückkehr der Flüchtlinge, Zusammenarbeit mit dem Kriegsverbrechertribunal, aber auch die Reform des Justiz-Systems."

Die neue Regierung unter Führung der konservativen HDZ-Partei ist ebenso wie die sozialliberale Vorgänger-Regierung bemüht, die kroatische Gesetzgebung an die EU-Standards anzupassen. Ein Punkt, der von Brüssel häufig kritisiert worden war, ist der Schutz der ethnischen Minderheiten. Hier gibt es inzwischen gesetzliche

Regelungen, die den Forderungen der EU entsprechen.

Kroatien sieht seinen EU-Beitritt nicht nur als Chance für die eigenen Bürger, sondern für die ganze Region. Regierungschef Ivo Sanader betont:

"Kroatien kann eine Erfolgsgeschichte werden. Kroatien kann auch den Weg ebnen, den andere Länder aus unserer südosteuropäischen Nachbarschaft nehmen können. Denn ein vereintes Europa hat keine Chance, wenn man wieder Trennlinien einführen möchte, wenn einige Länder außerhalb des Einigungsprozesses bleiben würden." (fp)