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Jerewan: EU-Erklärung zu Wahlen in Berg-Karabach behindert Bemühungen der Vermittler

7. August 2002

– ARKA: EU betrachtet die Präsidentschaftswahlen in Berg-Karabach als nicht legitim

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Jerewan, 5.8.2002, ARKA, russ.

Das Außenministerium Armeniens ist über die jüngste Erklärung der Europäischen Union zu den Präsidentschaftswahlen in Berg-Karabach besorgt. Das geht aus einer Erklärung des Pressesekretärs des armenischen Außenministers, Dsjunik Agadschanjan, hervor, die heute der Agentur "Arka" übermittelt wurde.

Es sei daran erinnert, dass die Europäische Union eine Erklärung verbreitet hatte, in der die Präsidentschaftswahlen in Berg-Karabach als nicht legitim betrachtet werden können.

In der Erklärung des Pressesekretärs des armenischen Außenministeriums heißt es, "seit 1994 kommt es vor allen Wahlen in der Republik Berg-Karabach zu ähnlichen Reaktionen und sie kommen auch nicht unerwartet". Nach Ansicht von Dsjunik Agadschanjan beunruhigt jedoch die Tatsache, dass solche Erklärungen nicht mit der OSZE-Minsk-Gruppe, die sich am Verhandlungsprozess für Berg-Karabach beteiligt, abgestimmt werden. "Das behindert die Bemühungen der Vermittler noch mehr, die eine friedliche Regelung des Karabach-Konflikts anstreben", so die Erklärung des Pressesekretärs.

Das Außenministerium Armeniens bewertet es jedoch als positiv, dass die Europäische Union in ihrer Erklärung betont, dass der Karabach-Konflikt im gegenseitigen Einvernehmen der Seiten gelöst werden muss und dass diese Wahlen sich auf den Prozess einer friedlichen Lösung nicht negativ auswirken dürfen. (...) (MO)