Japan verschärft Sanktionen gegen Nordkorea
10. April 2009
Die neuen Sanktionen sehen schärfere Kontrollen beim Transfer von Geld nach Nordkorea vor. Wie ein Sprecher der japanischen Regierung in Tokio am Freitag (10.04.2009) mitteilte, müssen alle Transaktionen ab einem Wert von zehn Millionen Yen - umgerechnet rund 74.000 Euro - von den Behörden genehmigt werden. Bisher lag diese Grenze bei 30 Millionen Yen - umgerechnet 220.000 Euro.
Bestehende Sanktionen verlängert
Um ein weiteres Jahr verlängert wurden Strafmaßnahmen wie das Importverbot für sämtliche nordkoreanische Waren und die Unterbrechung der einzigen Fährverbindung nach Nordkorea. Von einem zunächst angedachten vollständigen Ausfuhrverbot sah die Regierung in Tokio jedoch ab.
Japan hatte die derzeitigen Sanktionen nach dem ersten nordkoreanischen Raketenstart 2006 verhängt und alle sechs Monate verlängert. Seit dem Test vom Sonntag allerdings drängt Tokio auf eine neue Resolution im Weltsicherheitsrat.
UN-Sicherheitsrat ist sich uneinig
Die Beratungen im höchsten UN-Gremium stecken weiter in einer Sackgasse. EinTreffen der fünf Vetomächte am UN-Sitz in New York brachte gestern keine Fortschritte. China und Russland sind gegen neue Sanktionen und warnen vor einer weiteren Isolierung und Destabilisierung des völlig verarmten Landes. Außerdem gibt es Unstimmigkeiten zwischen den Verbündeten Japan und USA. Tokio will in einem Resolutionsentwurf die Namen von etwa zehn Firmen aufgeführt haben, die Pjöngjang beim Raketenbau geholfen haben sollen. Washington lehnt dies ab, weil es dadurch weitere Verzögerungen befürchtet.
Nordkorea hatte am Sonntag trotz internationaler Proteste eine Rakete gezündet, die laut Angaben aus Pjöngjang einen Kommunikationssatelliten ins All bringen sollte. Japan, die USA und Südkorea werfen dem kommunistischen Regime vor, unter dem Deckmantel eines Satallitenstarts die Technologie für eine militärische Langstreckenrakete erproben zu wollen. (se/qu/ap/afpe/rtr/dpa)