Irak: Eine Goldgrube für deutsche Unternehmen?
17. Februar 2009
Bislang beschränkte sich die Kooperation zwischen der Bundesregierung und dem Irak auf kleinere Projekte, unter anderem zur Schulung von Sicherheitskräften. Jetzt will Deutschland sein Engagement ausbauen, Steinmeier möchte bei seiner Reise die Unterstützung für Infrastrukturprojekte ausloten, auch soll es Kooperationen in den Bereichen Wirtschaft und Bildung geben. Dazu zählt unter anderem ein "Servicebüro Wirtschaft Bagdad". Das Büro geht auf eine Initiative des Auswärtigen Amts und des Wirtschaftsministeriums zurück.
In den 1960er und 1970er Jahren war Deutschland für den Irak einer der wichtigsten Handelspartner, heute liegt er IHK-Angaben zufolge auf Platz 100 der deutschen Außenhandelspartner. Dennoch seien die Voraussetzungen, alte Kontakte wiederzubeleben, gut, sagt der Außenwirtschaftsexperte Alexander Hoeckle von der Industrie- und Handelskammer (IHK). Rund 320 Millionen Euro Umsatz haben deutsche Exporteure im Jahr 2007 durch Geschäfte mit dem Irak erzielt. Doch die Sicherheitslage hält nach wie vor viele Unternehmen von Investitionen in dem Zweistromland ab. Für erste Kontakte hält Hoeckle es für sinnvoll, über den relativ sicheren Norden in diesen Markt einzusteigen. Die Föderale Region Kurdistan ist der erste irakische Distrikt, für den die Reisewarnung des Bundesaußenministeriums nur noch eingeschränkt gilt. Im Juli 2008 hatte der damalige Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) bereits den Irak besucht.
Schwierige Regierungsbildung in Israel
Der israelische Staatspräsident Schimon Peres beginnt an diesem Mittwoch (18.2.200) Beratungen mit verschiedenen Parteichefs über die schwierige Regierungsbildung in Israel. Eine Woche nach der Parlamentswahl dauert der Streit um das Amt des Ministerpräsidenten an. Sowohl Außenministerin Zipi Livni von der Kadima-Partei als auch der bisherige Oppositionsführer Benjamin Netanjahu vom rechtsorientierten Likud-Block beanspruchen die Führung für sich. Bei der Wahl am 10. Februar hatte es einen deutlichen Rechtsruck gegeben. Die der Mitte zugerechnete Kadima von Livni war zwar mit 28 Mandaten und einem Sitz Vorsprung stärkste Fraktion geworden, insgesamt verfügt das rechte Lager jedoch über eine Mehrheit von 65 Sitzen. Angesichts der verfahrenen Lage gilt eine Rotation zwischen Livni und Netanjahu als eine der möglichen Lösungen. Das würde bedeuten, dass sie sich die Amtszeit teilen.
Redaktion: Ina Rottscheidt/ Diana Hodali