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In Transnistrien soll Referendum über die Zukunft der Republik stattfinden

8. Oktober 2004
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Moskau, 7.10.2004, INTERFAX, russ., aus Tiraspol

Die Kommission für Außenpolitik und internationale Beziehungen des Obersten Rates der nicht anerkannten Republik Transnistrien hat eine Sonderarbeitsgruppe gebildet, die im Laufe eines Monats den Mechanismus für die Durchführung eines Referendums in der Republik erarbeiten soll. Wie das Mitglied der Arbeitsgruppe, Pjotr Pasat, am Donnerstag (7.10.) "Interfax" mitteilte, soll beim Referendum Klarheit "über das weitere Schicksal Transnistriens und die Zweckmäßigkeit des gemeinsamen Lebens mit Moldova" geschaffen werden. Bürger der Republik hätten an den Obersten Rat appelliert, ein entsprechendes Referendum durchzuführen.

Bereits vorher hatte der Außenminister der nicht anerkannten Republik Transnistrien, Walerij Lizkaj, die Absicht bekundet, ein Referendum durchzuführen, bei dem die Vektoren der Außenpolitik bestimmt werden und bei dem, womöglich, über den Anschluss Transnistriens an die Russische Föderation abgestimmt werde. Walerij Lizkaj sagte, dass es immer weniger Zeit gäbe, einen föderativen Staat mit Moldova aufzubauen, nachdem die Unterzeichnung des von Russland vorgeschlagenen Memorandums zu Transnistrien vereitelt wurde. "Sollte der Verhandlungsprozess vereitelt werden, kann das Referendum bereits in diesem Herbst stattfinden", sagte Walerij Lizkaj.

Wie bereits mitgeteilt wurde, stoppte die Führung Moldovas am 21. Juni ihre Teilnahme an den Verhandlungen zur Beilegung des Transnistrien-Konfliktes. Der Präsident Moldovas, Vladimir Voronin, erklärte, dass es unzweckmäßig sei, mit den jetzigen transnistrischen Machthabern zu verhandeln. (lr)