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Im Vorfeld der Wahlen zu den lokalen Machtorganen nimmt der Sozialdemokratische Verband Weißrusslands erneut seine Tätigkeit auf

28. November 2002

– Eine "starke und einheitliche" Partei soll gebildet werden

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Minsk, 28.11.2002, INTERFAX-SAPAD, russ.

Die weißrussischen Parteien sozialdemokratischer Orientierung haben sich erneut im politischen Block Sozialdemokratischer Verband zusammengeschlossen. Das teilten die Vorsitzenden der sozialdemokratischen Parteien auf einer Pressekonferenz am Donnerstag (28.11.) mit.

Dem Verband traten die Weißrussische sozialdemokratische Hromada, die Weißrussische Arbeiterpartei und die Frauenpartei "Nadseja" bei.

Als wichtigste Aufgabe des Sozialdemokratischen Verbandes bezeichneten die Vorsitzenden der Parteien, die dem Verband beigetreten sind, die Vereinigung der materiellen, organisatorischen und Kaderressourcen für die gemeinsame Realisierung der von den Statuten der Parteien sozialdemokratischer Orientierung vorgesehenen Aufgaben.

In der Erklärung über die Wiederaufnahme der Tätigkeit des Sozialdemokratischen Verbandes heißt es, dass die Wahlen zu den lokalen Machtorganen zur wichtigsten gemeinsamen politischen Aktion werden sollen. "Unsere Parteien haben nicht nur die Listen der potentiellen Kandidaten in den Wahlkreisen abgestimmt. Wir sind auch übereingekommen, gemeinsame Wahlstäbe zu bilden, gemeinsame Agitationsarbeit im Interesse unserer Kandidaten durchzuführen", wird im Dokument unterstrichen.

Der Sozialdemokratische Verband war im Jahr 1995 als Wahlblock ins Leben gerufen worden. Ergebnis der Arbeit des Verbandes war die Bildung der aus 18 Abgeordneten bestehenden Abgeordnetenfraktion "Arbeiterverband" im Obersten Rat Weißrusslands der 13. Legislaturperiode. Die Tätigkeit des Verbandes war nach dem Referendum im Jahr 1996 eingestellt worden.

Die Gründer des Sozialdemokratischen Verbandes betrachten die Aufnahme der Tätigkeit des Verbandes als Generalprobe für die Gründung einer "starken und einheitlichen" weißrussischen sozialdemokratischen Partei. (lr)