Illegale Einwanderung in Slowenien stark abnehmend

Ljubljana, 25.102002, DELO, slowen.

(...) Im vergangenen Jahr hatte es die slowenische Polizei mit 20 871 illegalen Einwanderern zu tun - 42 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Dieser positive Trend setzte sich auch in diesem Jahr fort. In den ersten neun Monaten 2002 hatte man es mit 5 623 illegalen Einwanderern zu tun, 70 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres.

Die illegale Einwanderung stellt für Sloweniens Polizei seit der Unabhängigkeit des Landes ein Problem dar. Nach 1996 begann die Zahl der illegalen Einwanderer stark zu steigen und erreichte im Jahre 2000 mit 35 892 Einwanderern ihren Höhepunkt. In Folge der Ankunft größerer Gruppen iranischer Bürger, die in erster Linie aus Bosnien-Herzegowina über Kroatien nach Slowenien kamen, verschlechterte sich die Lage insbesondere in der zweiten Hälfte jenes Jahres. Angesichts dieser Situation war die Polizei gezwungen, ihre Maßnahmen zur Verhinderung der illegalen Einwanderung zu verstärken.

Die slowenische Polizei verschärfte ihre Kontrollen an den Staatsgrenzen und die Ausländerkontrolle innerhalb des Landes mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln. Mehrere Gruppen illegaler Einwanderer wurden in der Nähe der Staatsgrenze festgenommen. Auf diese Weise konnten sie einfacher, entsprechend den bilateralen Abkommen mit den Nachbarländern, zurückgeschickt werden. Die Polizei verstärkte auch ihre Zusammenarbeit mit den Rechtsschutzorganen und beteiligte sich aktiv an der Änderung der entsprechenden Kapitel des Strafgesetzbuches. Die angemessenen Strafmaßnahmen sind das unmittelbare Ergebnis davon. Die Polizei machte auch konkrete Vorschläge zur Revidierung der Visaregelungen und schlug den zuständigen Organen bestimmte Maßnahmen zur Verhinderung des Asylmissbrauchs durch illegale Einwanderer vor.

Im Vergleich zu 2001 änderte sich die Struktur der illegalen Einwanderer in diesem Jahr beträchtlich. Während im vergangenen Jahr die illegalen Einwanderer hauptsächlich aus Rumänien, dem Irak, der Türkei, der Bundesrepublik Jugoslawien, aus Mazedonien, dem Iran und Moldova kamen, hatte es die Polizei in diesem Jahr hauptsächlich mit Bürgern aus der Bundesrepublik Jugoslawien (1 675), Mazedoniern (1 039), Türken (680), Irakern (428), Bürgern aus Bosnien (358), Kroaten (296) und Moldauern (237) zu tun...

In den ersten neun Monaten dieses Jahres kam die große Mehrheit der illegalen Einwanderer (3 812 oder 68 Prozent) aus Kroatien nach Slowenien. So ist es bereits seit mehreren Jahren - mit zwei Ausnahmen. Die Lage an der Grenze zu Italien ist ähnlich wie im Jahre 2001 und in diesem Jahr wurden an dieser Grenze 1 202 illegale Einwanderer aufgegriffen - fast 22 Prozent aller, das heißt lediglich um zwei Prozent weniger als im letzten Jahr.

Die Lage an der Grenze zu Österreich verschlechterte sich im Vergleich zu den hervorgehenden Jahren etwas. In den ersten neun Monaten dieses Jahres wurden dort 234 illegale Einwanderer entdeckt, 3,2 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des letzten Jahres. Wesentlich beruhigt hat sich die Lage im Hinblick auf illegale Einwanderer an der Grenze zu Ungarn, wo lediglich 194, das heißt 3,4 Prozent aller illegalen Einwanderer aufgegriffen wurden.

Illegale Grenzüberschritte stehen häufig mit Verbrechen von Personen in Zusammenhang, die organisierten Menschenschmuggel betreiben. Diese Art von Schmuggel ist in letzter Zeit zu einem der einträglichsten Bereiche des organisierten Verbrechens geworden. (...). (TS)