Ilham Alijew: Die Opposition spielt in Aserbaidschan keine Rolle mehr

Baku, 8.12.2004, TURAN, russ.

Nach den Präsidentschaftswahlen [von 2003] habe sich die Opposition von der Niederlage, die sie erlitten habe, nicht mehr erholen können. "Dass es in Aserbaidschan eine Opposition gibt, ist nicht zu spüren", sagte Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew gestern auf einer Kabinettsitzung. "In unserem Alltag denken wir nicht einmal daran. Denn die Opposition zählt im öffentlichen und politischen Leben Aserbaidschans nicht mehr, es gibt sie nur im Hintergrund." Die Oppositionsführer "trösten" sich mit Auslandsreisen und Begegnungen mit "unwichtigen" Repräsentanten internationaler Organisationen. "Oder sie binden sich eine Fliege um und halten bei Kundgebungen im Ausland Reden. Sollen sie doch hier Reden halten. Wenn sich jemand traut, dann soll er doch eine Kundgebung veranstalten, sich eine Fliege oder etwas anderes umbinden. All das ist vorbei", so Alijew. Das aserbaidschanische Volk sei "eine solche Opposition" leid und die Präsidentschaftswahlen seien ein Beweis dafür gewesen.

Vor kurzem noch hatte Alijew das Gegenteil behauptet, nämlich dass es in Aserbaidschan eine Opposition gebe, die mit der Regierung in einen Dialog treten müsse. Mehr noch - Alijew hatte erklärt, dass er bereit sei zu diesem Dialog.

Der Grund für seine Gereiztheit ist offenbar der erfolgreiche Besuch des Chefs der Partei Musavat, Isa Qambar, in Kiew, wo er auf einer Kundgebung von Juschtschenko-Anhängern eine Rede hielt. Noch davor war Alijew in Kiew, wo er sich offen für Wiktor Janukowytsch aussprach. Nun scheint Alijew das zu bereuen. (TS)