Horst Köhler bleibt Bundespräsident

Die 13. Bundesversammlung hat am Samstag (23.05.2009) einen neuen Bundespräsidenten gewählt. Die 1223 anwesenden Wahlmänner und Wahlfrauen wurden im Berliner Reichstag einzeln aufgerufen und gaben schließlich in den Wahlkabinen geheim ihre Stimme ab.

Köhler erhielt im ersten Wahlgang 613 Stimmen und damit genau die nötige Anzahl der Stimmen für die absolute Mehrheit, wie Bundestagspräsident Norbert Lammert bekanntgab. Der 66-jährige wurde von der Union, der FDP und den Freien Wählern unterstützt. Die Wiederwahl hat Köhler auch der Grünen-Bundestagsabgeordneten Silke Stokar aus Hannover zu verdanken, die zugegeben hat, entgegen der Linie der Partei ihre Stimme Köhler und nicht Schwan gegeben zu haben. Seine nun zweite Amtsperiode dauert bis 2014.

Auf SPD-Kandidatin Gesine Schwan entfielen 503 der 1223 abgegebenen Stimmen. Für sie hatten SPD und Grüne und der Südschleswigsche Wählerverband geworben, die zusammen 514 Wahlmänner und Wahlfrauen stellten. Linken-Kandidat Peter Sodann kam auf 91 Stimmen und damit auf zwei Stimmen mehr, als die Linke in der Versammlung hatte. Auf den Kandidaten der rechtsextremen Parteien NPD und DVU entfielen vier Stimmen. Zwei Stimmen waren ungültig, zudem gab es zehn Enthaltungen.

Besonderer Tag

Einzige Aufgabe der Bundesversammlung ist die Wahl des Bundespräsidenten. Sie tritt alle fünf Jahre zusammen und besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Delegierten, die von den Landesparlamenten nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden. Unter ihnen sind nicht nur Landtagsabgeordnete, sondern auch bekannte Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens.

In seiner Eröffnungsrede bezeichnete Bundestagspräsident Lammert das Grundgesetz, dessen Inkrafttreten sich am Samstag zum 60. Mal jährt, als eine der "großen exemplarischen Verfassungen der Welt". Er lobte die Bürger in Westdeutschland, die das Grundgesetz mit Leben erfüllt hätten, und die DDR-Bürger, die mit der gewaltlosen Revolution das Leben in Einheit und Freiheit möglich gemacht hätten.

Wahlmänner der Freien Wähler hatten Autopanne

Die Wahl blieb bis zuletzt spannend: Zwei Wahlmänner der Freien Wähler aus Bayern trafen wegen einer Autopanne später als erwartet ein. Sie hätten das Zünglein an der Waage sein können. Handball-Bundestrainer Heiner Brand, von der SPD aufgestellt, ließ bis zuletzt offen, wen er wählen wollte.

Die Linke konnte nur mit 89 statt mit 90 Delegierten antreten. Der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gehrcke liegt nach Angaben der Partei mit einem Herzinfarkt im Krankenhaus. (kas/gri/ap/dpa/rtr)