Hohe Haftstrafen in Petrobras-Prozess

Im Korruptionsskandal um den brasilianischen Ölriesen Petrobras ist der frühere Spitzenmanager Paulo Roberto Costa zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Ein Bundesgericht in Curitiba verurteilte zudem mehrere Manager des Baukonzerns Camargo Corrêa zu Haftstrafen von bis zu 15 Jahren, wie die Nachrichtenagentur Agencia Brasil meldet.

Dabei ging es um den Vorwurf der Korruption im Zusammenhang mit dem Bau mehrerer Raffinerien. Der halbstaatliche Konzern Petrobras ist das größte Unternehmen Brasiliens mit einem Jahresumsatz von rund 140 Milliarden US-Dollar (129 Milliarden Euro). Die Ermittler prüfen in umfangreichen Verfahren Unregelmäßigkeiten in Milliarden-Höhe. Bei der Vergabe von Aufträgen soll systematisch Schmiergeld gezahlt worden sein, das teilweise auch an Politiker und Parteien ging.

Verdeckte Parteispenden

Laut früheren Aussagen von Ex-Direktor Costa sollen bei überhöhten Vertragsabschlüssen des Konzerns mit anderen Firmen zwei Prozent der Vertragssumme an die Arbeiterpartei von Präsidentin Dilma Rousseff geflossen sein. Vergangene Woche hatte der Präsident des Abgeordnetenhauses, Eduardo Cunha, offiziell seinen Bruch mit Rousseff erklärt. Er wechselte nach eigenen Worten in die Opposition und forderte auch seine Partei auf, ihm darin zu folgen.

Zuvor waren Anschuldigungen gegen ihn erhoben worden, er habe vom Baukonzern Camargo Corrêa fünf Millionen US-Dollar für die Beschaffung von Petrobras-Aufträgen gefordert zu haben. Cunha gehört der Partido del Movimiento Democrático Brasileño (PMDB) an, dem wichtigsten Koalitionspartner von Staatspräsidentin Rousseff.

Weitverzweigtes Bestechungssystem

Die Petrobras-Affäre gilt als der größte Korruptionsskandal der brasilianischen Geschichte. Die Staatsanwaltschaft geht von einem weitverzweigten Schmiergeldsystem um den halbstaatlichen Konzern aus. Es besteht der Verdacht, dass zwischen 2004 und 2014 mehrere Unternehmen die Direktoren des Petrobras-Konzerns bestochen haben, um Aufträge zu bekommen. Ein Teil des Geldes soll an Politiker geflossen sein, darunter 13 Senatoren, 22 Abgeordnete und zwei Gouverneure aus insgesamt sechs Parteien.

Am Donnerstag war bekanntgeworden, dass die Justiz auch gegen Brasiliens populären Ex-Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva wegen Korruption ermittelt. Nach dem Ende seiner Amtszeit als Staatschef soll der Politiker der regierenden Arbeiterpartei PT seinen Einfluss genutzt haben, um dem einheimischen Baukonzern Odebrecht Aufträge zu sichern. Das Unternehmen habe Lula im Gegenzug mehrere Auslandsreisen bezahlt, so die Ermittler. Der frühere Präsident wies die Vorwürfe zurück.

jj/qu (dpa, afp)