Großes Finale bei der Europawahl
25. Mai 2014
In Deutschland und 20 weiteren EU-Ländern wird an diesem Sonntag das neue Europaparlament gewählt. Die Bundesrepublik entsendet als bevölkerungsreichstes aller Mitgliedsstaaten die meisten Parlamentarier nach Brüssel und Straßburg, nämlich 96.
Wahlberechtigt sind in Deutschland rund 64,4 Millionen Menschen: 61,4 Millionen Deutsche und fast drei Millionen Bürger anderer EU-Länder.
In sieben EU-Staaten ist die Wahl bereits gelaufen: In Großbritannien und den Niederlanden, in Irland, Lettland, Tschechien, der Slowakei und im kleinsten EU-Land Malta konnten die Bürger bereits am Donnerstag, Freitag und Samstag wählen gehen.
Wahlbeteiligung sinkt
Erste Trends lassen befürchten, dass die Wahlbeteiligung dieses Mal womöglich noch geringer ausfallen könnte als vor fünf Jahren. Schon 2009 gaben EU-weit nur 43 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimme ab. In Lettland gingen offiziellen Angaben zufolge bis Samstagmittag nur zehn Prozent zur Wahl. Auch in der Slowakei zeichnete sich ein Minus gegenüber 2009 ab. Damals hatte sich in dem Land nur jeder fünfte Wahlberechtigte beteiligt, ein EU-weiter Tiefstand. Die Polen wiederum bestätigten ihren Ruf als Wahlmuffel: Bis mittags hatten nach Angaben der Staatlichen Wahlkommission lediglich 7,3 Prozent der 30,3 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Bei den vorangegangenen Wahlen zum Europaparlament waren die Polen mit einer Beteiligung von weniger als 25 Prozent deutlich unter dem europäischen Durchschnitt geblieben.
In Deutschland hingegen zeigt sich eine höhere Beteiligung als vor fünf Jahren ab. Bis 14 Uhr gaben 25,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie der Bundeswahlleiter mitteilte. 2009 lag die Wahlbeteiligung bis zu diesem Zeitpunkt bei 20,2 Prozent. Auch in Frankreich ist die Wahlbeteiligung gestiegen, wenn auch nur leicht. Nach Angaben des französischen Innenministeriums gaben bis 12 Uhr 15,7 Prozent der Wähler ihre Stimme ab. Vor fünf Jahren waren es zum selben Zeitpunkt 14,8 Prozent. In Tschechien wird bereits nach den Gründen für die offenbar auch dort niedrige Wahlbeteiligung gesucht. Fast die Hälfte der Tschechen hielt die Europawahl für überflüssig, weil sie nichts ändere, ergab eine Umfrage im Auftrag des tschechischen Fernsehens.
Zwar gibt es schon einzelne Prognosen zum Wahlausgang, offizielle Ergebnisse dürfen aber erst am späten Sonntagabend bekanntgegeben werden, sobald die letzten Wahllokale in Italien um 23 Uhr Mitteleuropäischer Sommerzeit (MESZ) geschlossen haben.
Mit Spannung ...
... wird vor allem das Abschneiden rechtsextremer, populistischer und euroskeptischer Parteien erwartet. Während in den Niederlanden die "Partei für die Freiheit" (PVV) von EU-Skeptiker und Islam-Kritiker Geert Wilders wohl eine Wahlschlappe erlitt, zeichnete sich in Großbritannien ein deutlicher Stimmenzuwachs für die Anti-EU-Partei UKIP ab. Mit starken Ergebnissen für Rechtsextreme wird auch im Euro-Krisenland Griechenland gerechnet.
In Frankreich rechnen Meinungsforscher mit einem starken Abschneiden des rechtsgerichteten Front National von Marine Le Pen. Nach dem Wegfall der Drei-Prozent-Hürde in Deutschland ist es auch möglich, dass selbst die rechtsextreme NPD zumindest einen Abgeordneten ins Europaparlament schicken kann.
wa/qu/kis (dpa, afp, rtr)