Grenzkriminalität verlagert sich ins Inland

Ein Kühltransporter bewegt sich auffällig langsam im Grenzgebiet zwischen Österreich und Deutschland. Ermittler der Bundespolizei greifen nach einem Hinweis zur "Balkan-Route" zu. Sie lassen die Türen des Wagens öffnen. Im Innenraum fällt ihr Blick auf eine Gruppe Menschen, die in der hintersten Ecke sitzen. Ohne Nahrung. Ohne Decken. Die Menschen frieren. Die Kühlung am Wagen läuft noch zu Tarnzwecken. Der Menschenhandel in Europa blüht.

Bei einem weiteren schweren Fall von Menschenschmuggel waren die illegalen Migranten in engen Kabeltrommeln versteckt. "Die Methoden der Schleuserbanden sind unfassbar" sagt Sinan Selen, der das Grundsatzreferat der Abteilung Kriminalitätsbekämpfung im Bundespolizeipräsidium leitet. Die Bundespolizei bekämpft schwerpunktmäßig die Schleuserkriminalität an den deutschen Grenzen.

Die Kriminalität geht mit der Zeit

Seit der Umsetzung eines Europas ohne Kontrollen der Binnengrenzen vor rund 15 Jahren hat sich die Grenzkriminalität grundlegend verändert. Seit gut zehn Jahren stellen die Vorkommnisse an der polnisch-tschechischen Grenzeweniger ein Problem dar, als die Ereignisse an den Grenzen zu Frankreich, Belgien oder im süddeutschen Raum, stellt die Bundespolizei fest. 60.000 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz und rund 2.500 Fälle von Schleuseraktionen wurden im vergangenen Jahr registriert. Sinan Selen stellt dazu klar, dass sich die schlimmsten Befürchtungen vor der Einführung des Schengener Abkommens zum Wegfall der Binnenkontrollen (1985) nicht bestätigt haben. "Wegen der Steigerungsraten von fast zehn Prozent bei der Grenzkriminalität können wir aber auch keine Entwarnung geben".

Auch die Zollbehörden arbeiten gegen immer neue Trends von Grenzkriminalität. Aufgabe der Zollbeamten ist es nach wie vor, die Einfuhr von Waren zu kontrollieren, die aus Ländern außerhalb der europäischen Zollunion kommen. Da landet zum Beispiel eine als "gewerbliche Sendung" deklarierte Ladung von vermeintlich hochwertigen Tennisschlägern aus Südamerika in Deutschland. Die Papiere scheinen in Ordnung zu sein. Aber in den Stahlrahmen der Tennisschläger ist Kokain eingelagert. "Der Aufwand, der heute betrieben wird, um Grenzen für illegale Waren zu überwinden, ist enorm", beschreibt Rüdiger Hagen beim Zollkriminalamt die Situation.

Schmuggel als High-Tech

Bei einem Preis von 60.000 Euro für ein Kilogramm Kokain lohnt sich dann selbst die aufwendige Kopie eines Markenproduktes. Als "besorgniserregend" bezeichnet Rüdiger Hagen, dass immer mehr Medizinprodukte im Internet verkauft und als "Beigaben" in Containern mit gewöhnlichen Gegenständen, wie zum Beispiel Kochtöpfen, über die Grenzen geschmuggelt werden. 30 Prozent Zuwachs gibt es alleine bei Anabolika und Steroiden. Beim Zoll erklärt man sich dies mit dem steigenden Bedarf bei Freizeitsportlern. "Selbst Potenzmittel sind ohne Spezialgenehmigung und die entsprechenden Begleitpapiere absolut illegal nach Deutschland gebracht, weil alleine einzelne Wirkstoffe hier nicht zugelassen sind", erklärt Rüdiger Hagen.

Immer wieder müssen sich Ermittler von Bundespolizei und Zoll mit so genannten "Dual Use-Gütern" auseinandersetzen. Es handelt sich um Produkte, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. "Wir hatten es einmal mit einer angeblichen Motorwelle für Traktoren zu tun, die sich in Wirklichkeit als Hauptteil der Brennkammer einer Scud-B-Rakete entpuppte" erzählt Rüdiger Hagen vom Zollkriminalamt in Köln. Eine deutsche Fachwerkstatt wurde des illegalen Waffenhandels überführt. Darauf kommt man natürlich nur mit Spezialwissen. Zöllner werden ständig in Weiterbildungen zu den unterschiedlichsten Fachbereichen geschult. Besonders gefragt ist das Fachwissen bei geschmuggelten, billigen Produktkopien wie Bremsbelägen. Labortests ergaben, dass die Kopien keine drei Bremsvorgänge überstanden. Sie zerbröselten. Zollbehörden übernehmen so in den letzten Jahren immer häufiger lebensrettende Schutzfunktion.

"Nehmen Sie niemals ein Paket von einem Fremden an"

Die Schutzfunktion der Warenkontrolleure betrifft vor allem auch Bestimmungen des "Washingtoner Artenschutzübereinkommens", nach dem rund 40.000 Pflanzenarten geschützt und für den Import verboten sind. 80 Prozent der beim Zoll auffälligen Straftaten betreffen so einfache und oft arglose Touristen, die in ihren Taschen und Koffern seltene Korallen, Muscheln, Seeschnecken, Kakteen oder Orchideen als Reisemitbringsel transportieren. Das kann teure Strafverfahren nach sich ziehen. Zwei Tipps halten die Zollbeamten deshalb bereit. "Nehmen Sie nie für jemanden in Deutschland ein Paket von einem Fremden an und lassen Sie von Pflanzen jeder Art im Ausland die Finger", fasst es Rüdiger Hagen zusammen.

Grenzkriminalität aufzudecken, braucht aber nicht immer Spezialwissen, sondern oft einfach nur das richtige Gespür. So fiel Ermittlern ein Mann auf, der in der Bekleidung eines Pfarrers steckte, sich aber bei der Befragung weder als bibelfest erwies noch im Besitz einer mitgeführten Bibel war. Das Versteck seiner Schmuggelware war auch nicht eben gerade einfallsreich. Ein Zwischenboden im Koffer. "Der Klassiker", meint Rüdiger Hagen amüsiert.

Die Kriminalität verlagert sich ins Inland

Der Klassiker unter der Grenzkriminalität, der Zigarettenschmuggel, zeigt, was offenbar ein europaweiter Trend ist. Die Kriminalität verlagert sich von den Grenzen ins Inland. 175 Millionen Zigaretten wurden im Jahr 2010 durch den Zoll sichergestellt. Viele davon waren in illegalen Zigarettenfabriken im europäischen Inland produziert. 40 solcher Untergrundfabrikationen konnten aufgedeckt und geschlossen werden.

"Die Zusammenarbeit zwischen den europäischen Ermittlungsbehörden funktioniert seit der Einführung der Europäischen Union ohne Binnengrenzen immer besser", schwärmt Sinan Selen von der Bundespolizei. Alleine das Prinzip der "Nacheile" hat große Erfolge gebracht. So ist es Polizisten der EU-Mitgliedsländer erlaubt, verdächtigen Personen auf das Gebiet eines Nachbarlandes direkt zu folgen. Früher haben Polizeikräfte bei der Verfolgung flüchtiger Personen an den Grenzen abdrehen müssen. Deutsche Ermittler setzen weiter auf eine gute Vernetzung mit ihren europäischen Ermittlungskollegen. "Mit dem intensiveren Informationsaustausch haben wir die besten Erfahrungen gemacht", sagt Sinan Selen. Viele Institutionen sind inzwischen selbstverständlich geworden.

Europaweite Kooperationen sichern Erfolge

Neben dem Schengener Informationssystem (SIS), einem europaweiten Fahndungsverbund, hat das Zentrum für Analyse illegaler Migration, das Terrorismus Abwehrzentrum (GTAZ), und der ständige Austausch mit den Sicherheitskräften an den europäischen Außengrenzen (FRONTEX) die Fälle von Grenzkriminalität nicht wesentlich ansteigen lassen. Ein wichtiger Schlag gegen Schleuser und Drogenhändler gelang unlängst mit starker Unterstützung der türkischen Grenzkontrolleure. Jetzt sind die Routen und die Hintermänner der Täter bekannt.

Autor: Wolfgang Dick
Redaktion: Arne Lichtenberg