Grenzen in Europa werden wieder durchlässiger
16. Mai 2020
Reisende dürfen seit Samstag Mitternacht (MESZ) aus geschäftlichen Gründen und für Familienbesuche wieder in die Nachbarländer. Gleiches gilt für Besitzer selbst genutzter Liegenschaften und Schrebergärten sowie von Landwirtschafts-, Jagd- oder Forstflächen. Erlaubt wird auch die Einreise für ein Studium oder eine Berufsausbildung. Wer eine dieser Lockerungen in Anspruch nehmen will, muss eine Selbsterklärung ausfüllen und diese am Grenzübergang vorweisen können. Es soll weiterhin noch Kontrollen geben, aber nur noch stichprobenartig.
Touristen dürfen noch nicht ins Ausland
Eine Einreise aus touristischen Gründen, zum Einkaufen oder zum Tanken ist weiterhin nicht gestattet. Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte die Schritte zur stufenweisen Grenzöffnung am Mittwoch angekündigt. Sofern die Entwicklung der Corona-Krise es zulässt, sollen zudem sämtliche Reisebeschränkungen zwischen Deutschland, Österreich, der Schweiz und Frankreich auf Grundlage einer Absprache der Länder am 15. Juni 2020 aufgehoben werden. Bis zum 14. Juni gilt ohnehin eine weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amtes in Berlin. Das bedeutet, dass Deutsche bis dahin keine Urlaubsreisen ins Ausland unternehmen sollen.
Neuerungen gibt es auch über die vier genannten Länder hinaus. So fallen die deutschen Kontrollen an der Grenze zu Luxemburg komplett weg. Bundesaußenminister Heiko Maas machte sich per Regierungsmaschine auf in die Grenzregion und traf dort - zur Feier des Tages - seinen luxemburgischen Amtskollegen Jean Asselborn. Die Öffnung der Grenze sei ein wichtiges Zeichen für eine schrittweise Normalisierung des Reiseverkehrs. "Europa lebt davon, dass es ein Europa ohne Grenzen ist", sagte Maas beim Besuch der Moselbrücke zwischen dem deutschen Perl und dem luxemburgischen Schengen.
Auch Italien will sich öffnen
Auch das von Corona stark betroffene Italien will ab dem 3. Juni wieder sowohl Reisen ins Ausland als auch Einreisen erlauben. Das sieht eine in der Nacht zum Samstag erlassene Verordnung der Regierung in Rom vor. Dann könnten Menschen aus der EU und dem Schengen-Raum wieder einreisen - auch ohne danach zwei Wochen in Quarantäne zu gehen, hieß es. Bisher ist eine Einreise nur in Ausnahmefällen möglich, darunter zum Beispiel für Italiener im Ausland, die in ihre Heimat zurückwollen oder Ausländer, die ihren Wohnsitz in Italien haben.
Im Kampf gegen die Ausbreitung der Lungenkrankheit COVID-19 sind die Grenzen zwischen den Ländern in Europa seit Mitte März weitgehend geschlossen. Auch Deutschland schottete sich von seinen Nachbarn ab. Bei der Einreise gab es bislang Ausnahmen nur für Personen, die einen wichtigen Grund vorweisen konnten. Das sind beispielsweise Lastwagenfahrer, Angehörige medizinischer Berufe oder Berufspendler aus der Grenzregion.
ml/qu/wa (dpa, afp, rtr)