Gesetz gegen anti-asiatische Hassverbrechen
19. Mai 2021
Das neue Gesetz, das der Kongress in Washington jetzt verabschiedet hat, trägt den offiziellen Namen "COVID-19 Hate Crimes Act". Denn die Zahl der Gewalttaten gegen asiatische oder asiatischstämmige Menschen in den USA nahm im Zuge der Corona-Pandemie deutlich zu. Vor allem sie sollen mit dem Gesetz gegen Hassverbrechen geschützt werden. So soll unter anderem eine schnellere Untersuchung entsprechender Straftaten durch das Justizministerium gewährleistet werden. Zudem wird die Regierung verpflichtet, stärker über Hassverbrechen während der Pandemie aufzuklären.
Trump sprach vom "China-Virus"
Es wird davon ausgegangen, dass auch die anti-asiatische Rhetorik des früheren Präsidenten Donald Trump zur jüngsten verbalen und körperlichen Gewalt gegen US-Asiaten beigetragen hat. Trump hatte das Coronavirus während seiner Zeit im Weißen Haus in Anlehnung an den Ursprung des Virus immer wieder als "China-Virus" bezeichnet. Er handelte sich damit den Vorwurf ein, bewusst Ressentiments zu schüren.
Nach Angaben der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, wurden zwischen März 2020 und März 2021 mehr als 6600 Fälle von Gewalt oder Diskriminierung gegen US-Bürger mit Wurzeln in Asien oder im Pazifikraum verzeichnet. Für Entsetzen sorgte im März im Bundesstaat Georgia die Bluttat eines Angreifers, der acht Menschen in verschiedenen Massage-Salons in und um Atlanta erschossen hatte, darunter sechs Asiatinnen.
US-Präsident Joe Biden verurteilte danach Hass und Rassismus aufs Schärfste. Er verlangte wiederholt mit Nachdruck ein Ende der Diskriminierung asiatischstämmiger Menschen in den USA.
se/AR (dpa, kna)