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Gedämpfter Optimismus in Athen

11. Mai 2012

Erstmals seit der Wahl vom 6. Mai gibt es einen Hoffungsschimmer in der griechischen Regierungskrise. Die Sozialisten der PASOK und die Partei Demokratische Linke zeigten Bereitschaft zu einer breiten Koalition.

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PASOK-Chef Evangelos Venizelos (l.). und der Führer der Dimar, Fotis Kouvelis im Gesprtäch (Foto: AP)
Bild: dapd

"Wir sind uns sehr nahe gekommen in unseren Ansichten", sagte der Vorsitzende der sozialistischen PASOK, Evangelos Venizelos, nach einem Treffen mit dem Chef der Demokratischen Linken (Dimar), Fotis Kouvelis. Es sei zwar noch kein Durchbruch, aber ein "gutes Omen".

Venizelos war als Chef der von den Wählern zur drittstärksten Kraft degradierten Sozialisten erst am Donnerstagmorgen von Staatspräsident Karolos Papoulias mit der Bildung einer Regierung beauftragt worden. Die Konservativen von der Nea Dimokratia (ND) und das Bündnis der radikalen Linken, Syriza, waren zuvor mit dem Versuch gescheitert, eine Mehrparteienkoalition zu bilden.

Chancen für eine pro-europäische Koalition

Das angestrebte Bündnis soll laut Kouvelis zwei Ziele verfolgen: Griechenland in der Eurozone zu halten und das Land stufenweise vom Sparprogramm zu lösen. Diese Regierung würde das neue Umfeld in Europa nutzen, um das Sparprogramm zu lockern und Griechenlands Gesellschaft wieder auf die Beine zu bringen, so Kouvelis.

PASOK und Dimar verfügen allerdings im Parlament zusammen nur über 60 der 300 Sitze, brauchen also weitere Partner. Der Chef der konservativen Nea Dimokratia, Antonis Samaras, hatte in den vergangenen Tagen erklärt, seine Partei werde eine Pro-Euro-Regierung unterstützen. Wenn das Sparprogramm gelockert werden könnte, dann wäre er auch dafür. Diese Haltung bekräftigte Samaras bei einem Treffen mit Venizelos an diesem Freitag.

Regierungsbildung, dritter Versuch

Rechnerisch könnten ND (108 Sitze), PASOK und Dimar zusammen regieren. Sie hätten gemeinsam 168 Mandate, also eine komfortable Mehrheit.

Die Linke im Abseits?

Unklar ist dagegen, was die zweitstärkste Kraft, die radikale Linke Syriza, vom Koalitionsangebot hält. Parteikreise erklärten, die alten Parteien (Konservative und Sozialisten) suchten ein "linkes Alibi" und meinten damit die Demokratische Linke. Eine offizielle Stellungnahme wird erst nach dem Treffen von Parteichef Alexis Tsipras mit Venizelos erwartet.

In einem Scheiben an die Spitzen der Europäischen Union hatte Tsipras allerdings erneut eine Revision des Sparpaketes gefordert. Andernfalls werde es in Griechenland zu einer humanitären Katastrophe kommen. Das Schreiben ging an EU-Ratspräsident Herman van Rompuy, Kommissionspräsident José Manuel Barroso, Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker und den Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi.

Den Parteien in Griechenland läuft unterdessen die Zeit davon. Gibt es bis zum 17. Mai keine Lösung, folgen Neuwahlen.

gmf/wa (dpa, afp, dapd, rtr)