Friedensnobelpreisträger droht lange Haft

Dem in Belarus inhaftierten Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki drohen nach Angaben einer Nichtregierungsorganisation bis zu zwölf Jahre Gefängnis. Ihm und mehreren anderen Aktivisten werde vorgeworfen, Bargeld nach Belarus geschmuggelt zu haben, um Oppositionsgruppen zu finanzieren, erklärte die von Bjaljazki gegründete Organisation Wjasna. Ihnen drohen laut Wjasna "sieben bis zwölf Jahre Haft". Einen Termin für den entsprechenden Prozess soll es noch nicht geben. 

Wjasna (zu Deutsch: Frühling) ist die bekannteste Bürgerrechtsorganisation in Belarus. Gegründet wurde sie 1996 während pro-demokratischer Proteste, um festgenommene Demonstranten und deren Familien in Belarus zu unterstützen. Sie dokumentiert Menschenrechtsverletzungen, beobachtet Wahlen und spielt eine wichtige Rolle in der Demokratiebewegung im Land. Die NGO geht davon aus, dass es derzeit 1340 politische Gefangene in Belarus gibt.

Kritiker sehen in dem Vorgehen gegen den Friedensnobelpreisträger die Absicht, Bjaljazkis Bewegung zum Schweigen zu bringen. Wegen seines Kampfes gegen Unterdrückung saß Bjaljazki bereits mehrere Jahre im Gefängnis.

Der belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko - ein enger Verbündeter Russlands - lässt rigoros gegen jede Form von Kritik vorgehen, besonders seit der beispiellosen Protestbewegung nach den Wahlen vom August 2020, die vom Westen als gefälscht angesehen werden.

Wegen seines Einsatzes für Menschenrechte erhielt Bjaljazki in diesem Jahr zusammen mit der russischen Organisation Memorial und der ukrainischen Menschenrechtsorganisation Zentrum für bürgerliche Freiheiten den Friedensnobelpreis. 

se/fw (afp, zdf)