Festnahme nach Drohung gegen "Boston Globe"

Die US-Bundespolizei FBI hat einen Mann aus Kalifornien festgenommen, der gegen Mitglieder der Redaktion des "Boston Globe" Todesdrohungen ausgestoßen hat. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft des Bundesstaates Massachussetts rief der Kalifornier die Redaktion im August immer wieder an und drohte damit, Zeitungsmitarbeiter zu erschießen.

Gleichzeitung beschimpfte der 68-Jährige die Journalisten unter Nutzung der Wortwahl Donald Trumps als "Feinde des Volkes", wie die Zeitung berichtete. Das Blatt zitierte eine eidesstattliche Erklärung, wonach der Mann sich bei den Anrufen als Trump-Anhänger zu erkennen gab. Solange die Zeitung Trump angreife, werde er den "Boston Globe" bedrohen, belästigen und nerven, sagte er demnach am Telefon.

"Eine Drohung ist kein Scherz, sondern eine Straftat"

FBI-Mitarbeiter Harold Shaw betonte, jeder habe zwar ein Recht auf freie Meinungsäußerung. "Menschen mit Mord zu drohen, geht jedoch zu weit und wird nicht toleriert", sagte er. Die Festnahme soll demnach als Warnung dienen, "dass Drohungen auszusprechen kein Scherz ist, sondern eine Straftat". Dies könnte mit bis zu fünf Jahren Haft und einer Geldstrafe von 250.000 Dollar (214.000 Euro) geahndet werden.

"Auf eigene politische Rhetorik achten"

Staatsanwalt Andrew Lelling machte deutlich, jeder werde für derartige Äußerungen strafrechtlich verfolgt - ungeachtet seiner politischen Meinung. Mit Blick auf Äußerungen des US-Präsidenten sagte er weiter, in einer Zeit politischer Spaltung und häufig auftretender "Schießereien, bei denen viele Menschen sterben", sollten "Vertreter der Öffentlichkeit auf ihre eigene politische Rhetorik achten". "Andernfalls werden wir das übernehmen."

Mitte August hatte der "Boston Globe" eine Kampagne angestoßen, mit der die Zeitung dem Anti-Medien-Feldzug des US-Präsidenten begegnen wollte. Der Initiative schlossen sich mehr als 300 Tageszeitungen in den USA an. Sie warnten vor einer Gefährdung der Pressefreiheit und warfen Trump in Kommentaren vor, vorsätzlich Lügen in die Welt zu setzen, die Rolle der Presse als Kontrollinstanz zu untergraben und damit an den Grundpfeilern der Demokratie zu rütteln.

Die Blätter widersprachen auch den häufig geäußerten Anschuldigungen des Präsidenten, dass die Medien "Feinde des Volkes" seien und ständig "Fake News", also falsche Nachrichten, verbreiteten. Der "Boston Globe" erhielt daraufhin unter anderem Bombendrohungen.

se/rk (rtr, afp, dpa)