Faeser: Werden Schutzstatus von Syrern "überprüfen"

Ein Teil der nach Deutschland geflüchteten Syrer soll nach dem Willen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser unter bestimmten Bedingungen in ihr Heimatland zurückkehren müssen. "So wie es unser Recht vorsieht, wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Schutzgewährungen überprüfen und aufheben, wenn Menschen diesen Schutz in Deutschland nicht mehr brauchen", erklärte Faeser unter Verweis auf den Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad vor einem Monat. Das werde für diejenigen gelten, "die kein Aufenthaltsrecht aus anderen Gründen wie Arbeit oder Ausbildung haben und nicht freiwillig nach Syrien zurückkehren", sagte die sozialdemokratische Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

"Sicherheitsfragen im Blick"

Auswärtiges Amt und Bundesinnenministerium arbeiteten gemeinsam daran, ein klareres Bild von der Situation in Syrien zu gewinnen. "Dabei haben wir vor allem die Sicherheitsfragen im Blick", so Faeser weiter. Die Bundesregierung stimme sich zudem eng mit europäischen und internationalen Partnern ab.

Die Innenministerin machte zugleich deutlich: "Wer gut integriert ist, arbeitet, Deutsch gelernt hat und hier eine neue Heimat gefunden hat, der soll in Deutschland bleiben dürfen." Menschen, die zurückkehren wollten, sollten dabei unterstützt werden.

Straftäter und Islamisten sollten jedoch schnellstmöglich abgeschoben werden, betonte Faeser. "Die rechtlichen Möglichkeiten dafür haben wir stark erweitert und werden sie nutzen, sobald die Lage in Syrien dies zulässt."

In Deutschland leben derzeit rund 975.000 Syrer, die meisten von ihnen kamen seit dem Jahr 2015 hierher. Mehr als 300.000 haben einen sogenannten subsidiären Schutztitel. Sie wurden also nicht wegen einer individuellen Verfolgung aufgenommen, sondern wegen des Bürgerkriegs in ihrer Heimat. Kurz nach dem Sturz des Assad-Regimes Anfang Dezember hatte das BAMF Asylverfahren für Syrer ausgesetzt.

wa/se (dpa, epd)