Ex-Bildungsminister Diab soll Libanon retten
19. Dezember 2019
Der Präsident des Libanon, Michel Aoun, hat den früheren Bildungsminister Hassan Diab (Artikelbild) mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Dies geschah nach Beratungen Aouns mit den libanesischen Parlamentsabgeordneten. Dabei stimmten 69 der insgesamt 128 Mandatsträger für Diab als künftigen Premierminister in Beirut. Zustimmung kam auch von den schiitischen Bewegungen Hisbollah und Amal sowie von mit Aoun verbundenen Abgeordneten.
Die Unterstützung der wichtigsten sunnitischen Führer des Landes, darunter des bisherigen Ministerpräsidenten Saad Hariri, konnte Diab allerdings nicht gewinnen, was ihm die Bildung einer neuen Regierung erschweren wird. Seit dem Bürgerkrieg (1975 bis 1990) wird der Ministerpräsident im Libanon traditionell von den Sunniten gestellt. Eine maßgeblich von der Hisbollah getragene Regierung dürfte nach Experteneinschätzung auch international erheblich unter Druck geraten. Das libanesische Pfund hat in den vergangenen Wochen auf dem Schwarzmarkt bereits ein Drittel seinen Wertes im Vergleich zum US-Dollar verloren.
Mit Regierungserfahrung
Der 60 Jahre alte Diab ist derzeit noch Vize-Präsident der Amerikanischen Universität in Beirut und war von 2011 bis 2014 Bildungsminister. Er hatte die im Oktober einsetzende Protestbewegung öffentlich befürwortet. Er soll nun zusammen mit seinen künftigen Ministern die schlimmste Wirtschaftskrise des Libanons seit dem Bürgerkrieg bewältigen.
Erst am Mittwoch hatte der bisherige Regierungschef Hariri seine Versuche aufgegeben, eine Expertenregierung zu bilden. Hariri sagte, er habe "ernsthaft daran gearbeitet", den Forderungen der Demonstranten der vergangenen Wochen zu folgen und die "schwere soziale und ökonomische Krise" durch die Bildung einer Expertenregierung zu überwinden. Dabei sei er aber auf zu große Widerstände gestoßen.
sti/fab (afp, ap, rtr)