Europarat-Experten erreichen Nachbesserungen beim armenischen Mediengesetz
8. März 2002Jerewan, 5.3.2002, ARKA, russ.
Die Experten des Europarates sind mit den Ergebnissen ihrer Arbeit am Entwurf des Mediengesetzes, die sie mit Leitern und Vertretern armenischer Medien vorgenommen haben, zufrieden. Das erklärte heute (5.3.) auf einer Pressekonferenz der Leiter der Expertengruppe des Europarates Pietro Suares. Die Gruppe hielt sich zu Besprechungen über den Entwurf des Mediengesetzes in Jerewan auf. Pietro Suares zufolge ist mit den Autoren des Gesetzentwurfs vereinbart worden, den Punkt, der eine Lizenzvergabe für Medien vorsieht, zu streichen. "Wir vereinbarten außerdem, den Artikel im Gesetzentwurf zu streichen, der eine Kontrolle über Publikationen seitens eines beauftragten staatlichen Organs vorsieht", sagte Pietro Suares. Er fügte hinzu, dass in einer Reihe weiterer umstrittener Bestimmungen entsprechende Vereinbarungen erzielt worden seien. "Wir hoffen, dass als Ergebnis dieser Arbeit gewährleistet wird, dass das armenische Mediengesetz den Anforderungen des Europarates entsprechen wird", sagte Pietro Suares.
Einer der Autoren des Gesetzentwurfs "Über die Medien", der stellvertretende armenische Justizminister Aschot Abowjan, erklärte, die mit den Experten des Europarates erzielten Vereinbarungen würden das Gesetz verbessern. Dabei betonte er, dass sich schon bald die Autoren des Gesetzentwurfs an die armenischen Medienvertreter wenden würden, um mit ihnen den Gesetzentwurf nachzubessern, damit er dann angenommen werden könne. In diesem Zusammenhang sprach sich Aschot Abowjan für eine Erweiterung der Autorengruppe des Gesetzentwurfs aus. (...) (MO)