EU will Zahl der Abschiebungen erhöhen

Seit Jahren kommt die Europäische Union in ihren Bemühungen für mehr Abschiebungen nicht voran. Nun unternimmt die Brüsseler Kommission einen neuen Anlauf und stellt ein Strategiepapier vor. Hintergrund sei, dass die Zahl der irregulären Einreisen in die EU 2022 stark gestiegen sei, erklärte EU-Innenkommissarin Ylva Johannsson bei der Präsentation.

Der Großteil dieser Menschen habe keinen Anspruch auf Asyl, dennoch stellten viele einen Antrag. 920.000 Asylanträge sind laut EU-Kommission im Jahr 2022 eingegangen. Das sei eine Erhöhung um fast 50 Prozent gegenüber dem Vorjahr. "Das setzt unser Asylsystem und die Aufnahmekapazitäten unter enormen Druck", sagte Johansson.

So waren im Jahr 2019 nach Angaben der EU-Kommission 29 Prozent jener Menschen ausgereist, die die EU-Staaten hätten verlassen müssen. 2021 lag die Quote dann bei 21 Prozent. Dabei hatte die Brüsseler Behörde noch 2018 ein Ziel von rund 70 Prozent ausgerufen.

Um die Zahl der Rückführungen zu erhöhen, will die EU erreichen, dass die Mitgliedstaaten koordiniert zusammenarbeiten. Dafür hat die Kommission innerhalb der Grenzschutzagentur Frontex eine eigene Abteilung geschaffen. Sie wird von Rückführungskoordinatorin Mari Juritsch geleitet, die seit Mai 2022 im Amt ist.

Unterstützung bei der Rückkehr

"Rückführungen sind eine gemeinsame Verantwortung", sagte Juritsch. Vor allem in Drittstaaten, in denen es keine größeren politischen Hürden oder Probleme mit Grundrechten gebe, müssten mehr Menschen zurückgeschickt werden.

Das Strategiepapier enthält mehrere Vorschläge. Neben der verstärkten Kooperation, die den Ablauf beschleunigen soll, ist geplant, dass Migranten bei der Reintegration im Herkunftsland professionell unterstützt werden. Außerdem soll der gesamte Prozess digitalisiert werden.

Die meisten Asylanträge wurden laut Johansson in Deutschland, Frankreich, Spanien und Österreich gestellt. Im Verhältnis zur Einwohnerzahl seien Zypern, Österreich und Griechenland besonders belastet. Über die Zusammenarbeit mit Drittstaaten bei Rückführungen sollen an diesem Donnerstag auch die Innenminister der EU-Staaten bei einem Treffen in Stockholm sprechen.

uh/jj (dpa, epd)