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Erster Besuch nicht bei Verbündeten: Putin in Abu Dhabi

6. Dezember 2023

Doch auch in den Vereinigten Arabischen Emiraten braucht der Kremlchef wegen des Kriegs gegen die Ukraine keine Verhaftung zu fürchten: Der Golfstaat ist keine Vertragspartei des Internationalen Strafgerichtshofs.

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Der russische Staatschef wird auf dem Flughafen von Abu Dhabi von VAE-Außenminister Abdullah bin Zayed Al Nahyan begrüßt
Der russische Staatschef wird auf dem Flughafen von Abu Dhabi von VAE-Außenminister Abdullah bin Zayed Al Nahyan begrüßt Bild: Andrei Gordeyev/Sputnik/Kremlin via AP/picture-alliance

Trotz eines internationalen Haftbefehls ist der russische Präsident Wladimir Putin zu einem Kurzbesuch in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) gereist. Wie das russische Fernsehen zeigte, wurde Putin auf der Landebahn des Flughafens in der Hauptstadt Abu Dhabi von Vertretern der Emirate in Empfang genommen, bevor er von der Kavallerie eskortiert zum Präsidentenpalast gebracht wurde. Dort wurde der russische Staatschef mit allen Ehren empfangen. Wie auf Bildern des Kremls zu sehen war, erwarteten Putin am Palast dutzende Soldaten, während Flugzeuge am Himmel Rauch in den Farben der russischen Flagge versprühten und in der Nähe Kanonenschüsse abgefeuert wurden.  

Gespräche über die "heißen Zonen"

"Dank Ihrer Haltung haben unsere Beziehungen heute ein noch nie dagewesenes Niveau erreicht", sagte Putin bei seiner Ankunft zum VAE-Präsidenten Scheich Mohammed bin Sajid und rühmte den regen Handel zwischen den Staaten. Putin sagte, er werde mit seinem Kollegen über die Situation "in den heißen Zonen" sprechen, er nannte sowohl den Nahostkonflikt als auch die "Krise in der Ukraine".

Scheich Mohammed bin Sajid und Wladimir Putin im Präsidentenpalast Qasr Al Watan
VAE-Präsident Scheich Mohammed bin Sajid und Wladimir Putin im Präsidentenpalast Qasr Al Watan Bild: UAE PRESIDENTIAL COURT/AFP

Anschließend reiste Putin nach Saudi-Arabien weiter. Sein Flugzeug wurde dabei von von vier Kampfjets eskortiert. In Riad soll er von Kronprinz Mohammed bin Salman empfangen werden. Bei den Gesprächen in Riad sollte es laut Kreml um Handel, Investitionen und internationale Politik gehen.

Bei Putins Reise in die beiden arabischen Länder stand nach Angaben Moskaus auch die vom Ölkartell OPEC+ beschlossene Kürzung der Ölfördermengen auf der Agenda. Im Programm wurden keine Angaben gemacht, ob Putin auch die UN-Klimakonferenz besuchen würde, die gerade in Dubai in den Emiraten stattfindet.

Bislang nur Besuche bei Verbündeten

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hatte im März wegen der Verschleppung ukrainischer Kinder nach Russland einen Haftbefehl gegen Putin erlassen. Deswegen war der Präsident zu großen internationalen Treffen nicht angereist, er blieb sowohl dem G20-Gipfel im September in Indien als auch dem Gipfel der BRICS-Staatengruppe im August in Südafrika fern. In den Vereinigten Arabischen Emiraten und in Saudi-Arabien muss Putin trotz des gegen ihn vorliegenden Haftbefehls nicht mit einer Festnahme rechnen. Beide Länder sind keine Vertragsparteien des IStGH.

Zuletzt reiste Putin in Staaten, die dem russischen Staatschef äußerst freundlich gesinnt sind: Im Oktober traf er sich am Rande des Neue-Seidenstraßen-Forums mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Einige Tage davor war Putin erstmals seit dem Haftbefehl ins Ausland gereist und hatte sich ins nahe Kirgistan begeben. Der Besuch am Golf ist nun der erste seit Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine, der nicht direkten Verbündeten gilt.

sti/qu (afp, dpa, rtr)

 

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