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Er kam in Frieden

4. Februar 2009

Bei seiner Rede vor dem EU-Parlament erntete Palästinenserpräsident Abbas Beifall für seine harsche Kritik an Israel. Israel darf nicht weiter als ein Land behandelt werden, das über dem Völkerrecht steht, sagte er.

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Abbas im Straßburger Europaparlament. Quelle: AP
Die Rolle der EU im Nahen Osten gewinnt stetig an Bedeutung - nach Paris ist Straßburg due zweite Station des Palästinenserpräsidenten.Bild: AP

Insgesamt aber schlug Abbas eher versöhnliche Töne an - sowohl Israel als auch seiner Rivalin der Hamas gegenüber. Abbas verurteilte die Raketenangriffe der Hamas, gleichzeitig betonte er jedoch, dass die Hamas ein ernsthafter Partner für eine Waffenruhe sei. Außerdem forderte er von der Europäischen Union eine Friedenstruppe, die die Menschen in den Palästinensergebieten beschützen solle. Ein Gespräch mit Elmar Brok, Abgeordneter der CDU im Europäischen Parlament, über die Reaktionen der Straßburger Politiker.

Milch und Kalaschnikows

Schmugglertunnel zwischen Ägypten und dem Gaza-Streifen - das ist eines der großen Streitthemen zwischen Israel und den Palästinensern - denn auf diesem Wege sollen die Waffen der Hamas in den Gaza-Streifen gelangen.

Tunnel von Schmugglern an der Grenze Gaza Streifen zu Ägypten. Quelle: AP
Schmugglerbanden aus dem benachbarten Ägypten sind zur Zeit die wichtigsten Nahrungsliferanten für den Gaza-Streifen.Bild: AP

Die israelische Position diesbezüglich ist klar: keine längerfristige Waffenruhe, so lange der Tunnelbetrieb weiterhin besteht. Das ist jedoch leichter gesagt als getan - denn mittlerweile werden über die unterirdischen Gänge auch jede Menge Lebensmittel in den Gaza-Streifen transportiert. Dies zu unterbinden, wäre nicht nur humanitär bedenklich, es würde auch eine Menge verärgerter Geschäftsleute auf den Plan rufen, die hier eine neue Einnahmequelle entdeckt haben.

Was von der Revolution übrigblieb

Weg mit dem despotischen Schah, mehr Unabhängigkeit und Gerechtigkeit - das waren die Ziele, die Revolution im Iran 1979 auf die Fahnen geschrieben hatte. Zumindest vordergründig. Heute, 30 Jahre später, ist klar: es waren lauter leere Versprechen. Die soziale Ungleichheit ist groß, viele Menschen finden keine Arbeit und das autoritäre Mullah-Regime ist allgegewärtig. Letzteres bekommt vor allem die Jugend zu spüren, denn alles, was hier in der westlichen Welt selbstverständlich scheint - Parties, Flirten, Mode - ist dort tabu.

Verbotene Party im Iran. Quelle: Dw
Parties, Alkohol, Rockmusik - all das gibt es im Iran nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit.