Einigung im Gasstreit?

Für den Abend wurde in Brüssel eine Pressekonferenz angekündigt. Außerdem hieß es, eine Zeremonie zur Unterzeichnung einer Vereinbarung zwischen Russland und der Ukraine sei in Vorbereitung. Einzelheiten sind noch nicht bekannt.

Die EU-Kommision hatte angesichts des nahenden Winters eine schnelle Einigung angestrebt, doch gegen 4 Uhr morgens hatten sich die Verhandlungspartner getrennt, ohne eine Einigung gefunden zu haben. Im Mittelpunkt der Gespräche steht weiterhin die Frage, wie die vom Staatsbankrott bedrohte Ukraine für russisches Gas bezahlen soll. Wegen ukrainischer Schulden in Milliardenhöhe hatte Moskau seine Gaslieferungen an die frühere Sowjetrepublik eingestellt. Der russische Staatskonzern Gazprom will nur noch gegen Vorkasse liefern. Außerdem müssten die angehäuften Schulden beglichen werden.

Eine Sprecherin des vermittelnden EU-Energiekommissars Günther Oettinger erklärte, dass man den Regierungen in Moskau und Kiew bereits gemeinsam ausgearbeitete Dokumente vorgelegt habe. Darin wurde offenbar der künftige Gaspreis festgelegt. Knackpunkt ist aber weiterhin das Geld. "Die Europäische Kommission muss mit der Ukraine in dieser Frage eine Einigung finden", erklärte ein Sprecher des russischen Gaskonzerns Gazprom. "Ansonsten ergeben Verhandlungen keinen Sinn."

Ukraine hofft auf deutsche Finanzhilfe

Von Seiten der Ukraine erhofft man sich vor allem Finanzhilfe aus Deutschland und den USA. Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk kündigte an, Deutschland und die USA um Hilfe bei der Bezahlung der Gasrechnungen zu bitten.

In der vergangenen Woche war bereits bekannt geworden, dass die Ukraine bei der EU-Kommission einen weiteren Kredit in Höhe von zwei Milliarden Euro angefragt hatte. Aus Kreisen des ukrainischen Gasversorgers Naftogaz wird verlautet, dass es bald eine Einigung geben könnte. Auf welchen Informationen diese Annahme beruht, ist allerdings nicht bekannt.

Vergangene Woche zeigte sich Russland bereit, der Ukraine gegen Vorkasse bis März wieder Gas zu liefern. Als Preis wurden umgerechnet 302 Euro pro 1000 Kubikmeter vereinbart. Die Ukraine wollte ihrerseits Altschulden in Höhe von rund 2,4 Milliarden Euro begleichen. Offen blieb allerdings die Finanzierung der künftigen Gaslieferungen, für die EU-Kommissar Oettinger einen Wert von rund 1,2 Milliarden Euro angab.

djo/ml (afp, dpa, rtr)