Ein gespaltenes Land hat gewählt
Nach fast drei Monaten der Proteste waren 50 Millionen Thais am Sonntag (02.02.2014) zu Wahlen aufgerufen. Befürchtete Unruhen blieben aus, aber ein Ende der Krise ist nicht abzusehen.
Vergleichsweise friedlich
Abgesehen von einigen wenigen Ausnahmen waren die Wahllokale in Thailand geöffnet. In gut 90 Prozent der Wahlbezirke konnten die Menschen ihre Stimme abgeben. Mehr als sechs Millionen der rund 50 Millionen wahlberechtigten Thailänder wurde nach offiziellen Angaben aber der Zugang zu den Wahllokalen verwehrt.
Boykottiert die Wahl!
In der Hauptstadt Bangkok und im Süden des Landes, wo die Opposition besonders stark ist, blockierten ihre Anhänger mehrere hundert Wahllokale. Demonstranten bauten Barrikaden oder verhinderten die Auslieferung der Stimmzettel.
Angespannte Lage
Die Wahlen wurden von monatelangen Anti-Regierungs-Protesten überschattet. Ihr Ziel: die Absetzung von Premierministerin Yingluck und die Rückkehr der Opposition an die Macht. Seit die Proteste vor drei Monaten begannen, starben mindestens zehn Menschen, fast 600 wurden verwundet.
Straßengewalt
Trotz der zum Teil gewaltsamen Proteste hielt die Regierung am Wahltermin fest. Sie argumentierte, dass eine Verschiebung der Wahlen schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen könnte und es unsicher sei, ob die Opposition ihren Boykott dann aufgeben würde. Nur einen Tag vor der Wahl kam es in Bangkok zu einer Schießerei, bei der sieben Personen verletzt wurden.
Notstandsverordnung
Wenige Tage vor den Wahlen hat die Regierung für 60 Tage den Notstand in der Hauptstadt und einigen umliegenden Provinzen ausgerufen. Die Sicherheitskräfte erhalten dadurch weitergehende Rechte für Durchsuchungen und Verhaftungen, ohne selbst eine strafrechtliche Verfolgung fürchten zu müssen.
Verschärfte Sicherheit
Rund 130.000 Sicherheitskräfte haben am Wahltag im ganzen Land für Sicherheit gesorgt. Auch die Armee hat zusätzliche Truppen nach Bangkok geschickt.
Wahl ohne Gewinner
Es ist zu erwarten, dass Yinglucks Phue-Thai-Partei die Mehrzahl der Stimmen auf sich vereint. Unklar ist, ob sie eine Regierung bilden kann, denn durch die Blockaden wird wahrscheinlich die notwendige Zahl von 475 gewählten Parlamentariern zur Regierungsbildung verfehlt.