Bolsonaro-Sohn als Botschafter in den USA?

Brasiliens Präsident Jair Messias Bolsonaro war zu Wochenbeginn zu Scherzen aufgelegt: Kurz zuvor hatten viele der von ihm so ungeliebten einheimischen Medien die umstrittene Nominierung seines drittältesten Sohnes Eduardo, auch "Nummer 03" genannt, aufs Korn genommen. "Wenn er da derart kritisiert wird, muss er ja einfach die richtige Person für den Job sein", entgegnete Bolsonaro. 

Im vergangenen Jahr wurde Eduardo Bolsonaro zum zweiten Mal ins brasilianische Abgeordnetenhaus gewählt - mit dem historischen Rekordergebnis von knapp zwei Millionen Stimmen. Und auch sonst hält Eduardo sich für qualifiziert genug: "Ich bin Präsident der auswärtigen Kommission [des Parlaments], ich war schon mal mit einem Austausch in den USA und habe dort Hamburger gebraten."

Die brasilianische Botschaft in Washington wurde bisher nur von langgedienten Spitzendiplomaten geführt. Dass Bolsonaro nun einen gelernten Anwalt und Berufspolitiker dorthin schicken will, erinnert laut Experten an Praktiken von Regimen wie Saudi-Arabien und Usbekistan. In modernen europäischen Gesellschaften befremde Bolsonaros Vorstoß. "Dass ein Präsident seinen Sohn mit einer wichtigen Aufgabe betraut - und Brasilien hat keinen wichtigeren Botschafter als den in Washington - wäre für europäische Staaten nicht denkbar. Hier würde man nicht das besondere Loyalitäts- und Vertrauensverhältnis der beiden betonen, sondern von Intransparenz und Nepotismus sprechen", so der Politikwissenschaftler Thomas Jäger von der Universität Köln gegenüber der Deutschen Welle (DW).

Die politische 'Marke Trump'

Eduardo Bolsonaro hatte in einem Video seine persönliche Nähe zu US-Präsident Donald Trump als Teil seiner Expertise eingebracht. Überhaupt erinnert der aktuelle Fall an die Trump-Administration, in der ja Schwiegersohn Jared Kushner als Nahost-Vermittler agiert. "Bei Donald Trump geht es um den Aufbau der politischen 'Marke Trump'. Deswegen hat er seine Tochter Ivanka mit auf internationalen Konferenzen und versucht, ihr ein politisches Profil zu ermöglichen. Denn er sieht - nicht lachen! - in ihr die erste Präsidentin der USA", so Jäger.

Solch ein 'family business' sei nicht gut für das Ansehen der US-Demokratie, urteilt der Politologe Alexander Schmotz von der Berliner Humboldt-Universität. "Diese Ernennungen tragen nicht unbedingt zur Wahrnehmung der gegenwärtigen Administration als kompetent und effizient bei. Sie sprechen auch Bände über das Verständnis des amtierenden Präsidenten von Demokratie und davon, was angemessen ist und was nicht."

Herabwürdigung der brasilianischen Außenpolitik

Expertise hin oder her - das Hieven von Familienmitgliedern in einflussreiche Positionen hat in Brasilien besondere Tradition. Eine Ausnahme bildete jedoch bisher das Itamaraty: Das brasilianische Außenministerium ist traditionell besonders stolz auf die exzellente Ausbildung seiner Diplomaten. Die Botschaft in Washington galt dabei bislang immer als besonderes Aushängeschild. "Für mich ist die mögliche Nominierung absurd", schimpft Senator Angelo Coronel gegenüber der DW. "Eine Person ohne Know-how und Erfahrung dahin zu setzen, nur weil diese Trump kennt und Hamburger braten kann - das ist eine Herabwürdigung des Itamaraty." 

Derzeit gehen in Brasilien die Meinungen darüber auseinander, ob die Nominierung überhaupt rechtmäßig wäre. Hochrangige Regierungsbehörden erstellen gerade juristische Gutachten dazu, die wohl eher zugunsten der Bolsonaros ausfallen werden. Der Oberste Richter Marco Aurélio Mello hatte die geplante Nominierung jedoch bereits letzte Woche als Vetternwirtschaft bezeichnet. Auch Angelo Coronel hofft, dass der Präsident auf die Nominierung verzichtet. "Es ist vielleicht nicht illegal. Aber es ist amoralisch", so der Senator.

Zunehmende Skepsis in Europa?

Auch international würde die Nominierung Eduardo Bolsonaros Irritationen auslösen. Denn der Abgeordnete war im vergangenen Jahr vom rechtsnationalistischen US-Publizisten Steve Bannon zum Repräsentanten der "Alt-Right-Bewegung" in Südamerika ernannt worden. "Diese Nominierung wird die Skepsis, die in Europa vielfach gegenüber der Entwicklung der Demokratie in Brasilien geäußert wurde, nicht beruhigen", sagt Thomas Jäger. "Sie reiht sich ein in die Wahrnehmung, dass demokratische Verfahren nur dem Papier nach, aber nicht dem Geist nach erfüllt werden und so die demokratische Legitimität der Regierung sukzessive unterhöhlt wird."

Besorgt sei man in Europa zudem über die offensichtliche Nähe der Familien Trump und Bolsonaro. "Je näher an den USA Marke Trump, desto weiter weg von Europa - das ist im Kern die Wahrnehmung. Deshalb ist es aus europäischer Sicht ungünstig, wenn die Achse Brasilia-Washington gestärkt wird", so Jäger. Man hoffe, dass Brasilien Trumps Politik nicht blind folge, wie das in der Klimapolitik schon geschehen sei. "Richtig aber ist, dass in Europa sowohl die amerikanische als auch die brasilianische Demokratie als gefährdet angesehen werden." 

Auch Alexander Schmotz macht sich Sorgen um die brasilianische Demokratie. "Brasilien gehört zu den Ländern, die in den vergangenen Jahren eine schleichende Erosion demokratischer Institutionen und Normen erfahren haben. Wir sprechen in der Demokratisierungsforschung von Democratic Backsliding. Die Ernennung des Botschafters in Washington spielt da allerdings eine untergeordnete Rolle. Sie passt ins Bild, wird aber wenig folgenreich sein."