Die SPD beschließt Korrekturen der Arbeitsmarkt-Reformen ihrer eigenen Regierungszeit
Janine Rabe15. März 2010
Die SPD rückt schrittweise ab von den Arbeitsmarkt-Reformen, will Korrekturen an einer Gesetzgebung, die von den Sozialdemokraten in ihrer Regierungszeit auf den Weg gebracht wurde. Mit der Hartz-IV-Gesetzgebung wurden Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zusammengelegt. Dagegen hat es großen Widerspruch gegeben - und die damalige Reform ist wohl ein Auslöser gewesen für Wahlniederlagen der Sozialdemokraten. Jetzt hat das SPD-Parteipräsidium Korrekturen beschlossen.