Die EU: Friedensvermittler oder Debattierclub?
26. Januar 2009Ein Ende des Streits zwischen den Palästinensern sei die Voraussetzung, um den Menschen im Gazastreifen zu helfen und auch den Nahost-Friedensprozess wieder in Gang zu bringen: Darin waren sich die EU-Außenminister am Sonntagabend in Brüssel (25.1.2009) einig. "Die Wiedervereinigung des palästinensischen Volkes und eine einzige Stimme, die sowohl für das Westjordanland als auch für den Gazastreifen spricht, sind unbedingt nötig", sagte der britische Außenminister David Miliband.
Doch das klingt einfacher als es ist: Seit die radikalislamische Hamas 2007 im Gazastreifen gewaltsam die Macht von Präsident Mahmud Abbas übernommen hat, ist die innerpalästinensische Spaltung größer den je. Noch am Sonntag hatte die Hamas angekündigt, nur mit der Fatah zu sprechen, wenn die ihrerseits ihre Verhandlungen mit Israel aufgebe. Jede Versöhnung mit der im Westjordanland regierenden Gruppierung müsse auf einem "Programm des Widerstandes zur Befreiung des besetzten Gebietes" beruhen, hatte Osama Hamdan in Beirut erklärt. Die EU ihrerseits verhandelt auch nicht mit der Hamas - Was bringen also europäische Vorschläge zur palästinensischen Versöhnung? Und welche Rolle kann Europa überhaupt im Nahen Osten einnehmen?
Voice of Van - Die Stimme der Minderheit
Redaktion: Ina Rottscheidt