Deutschland nimmt 50 iranische Dissidenten auf
24. Juli 2010
Die ersten der insgesamt 50 iranischen Dissidenten seien bereits aufgenommen worden, teilte ein Sprecher des Innenministeriums in Berlin mit. Seit Mitte Juni seien zwölf Iraner eingereist, ein weiterer werde in der kommenden Woche folgen. Noch einmal 26 Oppositionelle seien inzwischen vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ausgewählt worden, bei elf dauere die Prüfung noch an.
Bei den Dissidenten handelt es sich um Anhänger der gescheiterten "Grünen Revolte", den Massenprotesten gegen das iranische Regime nach der Präsidentenwahl vor einem Jahr. Sie waren kurz danach aus dem Iran in die Türkei geflohen.
Zahl der Genehmigungen erhöht
Ursprünglich hatte die Bundesrepublik weniger Bewerber einreisen lassen wollen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte eine Grundsatzentscheidung zur Aufnahme der Dissidenten bereits im März getroffen. Im Mai hatte er sich dann auf der Frühjahrskonferenz der Innenminister mit seinen Kollegen aus den Ländern abgestimmt. Dabei fiel die Entscheidung, die Zahl der Aufenthaltsgenehmigungen von den ursprünglich vorgesehenen 20 auf 50 zu erhöhen.
Nach Angaben von Menschenrechtlern kamen die meisten Iraner bisher in Berlin unter. Auch Hamburg und Nordrhein-Westfalen nehmen Flüchtlinge auf.
Kampf für mehr Freiheit und Demokratie
Nach der umstrittenen Wiederwahl des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad am 12. Juni 2009 war es zu massiven Protesten der Opposition gekommen. Ihr Anführer war der bei den Wahlen offiziell unterlegene Kandidat Mir Hussein Mussawi. Der Hauptvorwurf gegen die Führung in Teheran: Manipulation der Präsidentenwahl.
Die Farbe der Oppositionsbewegung war Grün - als Ausdruck der Hoffnung auf einen Wandel. Die zum großen Teil jungen Anhänger fühlten sich durch die politischen Verhältnisse in ihrem Land eingeengt und gegängelt. Zu Hunderttausenden gingen sie auf die Straße, um sich für mehr Freiheit und Demokratie einzusetzen.
Milizen knüppelten den Aufstand nieder
Auf den Straßen Teherans kam es zu teilweise gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei. Doch die Menschen ließen sich auch durch den Aufmarsch der Milizen des Regimes nicht einschüchtern, die versuchten, den größten Aufstand seit Beginn der Islamischen Revolution vor mehr als 30 Jahren niederzuknüppeln.
Die Behörden verboten schließlich jegliche Berichterstattung ausländischer Medien. Dennoch fanden Bilder und Videos über Handys und das Internet den Weg in andere Länder, und wieder zurück in den Iran.
Zur Ikone des Protests wurde die junge Studentin Neda. Ein im Internet kursierendes Video zeigte, wie die Demonstrantin Opfer eines Scharfschützen wurde und auf der Straße starb.
Autor: Thomas Grimmer (afp, dpa)
Redaktion: Nicole Scherschun