Deutschland, die USA und die Freundschaft
28. Juni 2017
Der G7-Gipfel Ende Mai auf Sizilien hatte es gezeigt: zwischen den USA und den anderen großen westlichen Staaten gibt es derzeit wenig Gemeinsames. Doch nun, kurz vor dem G20-Gipfel in Hamburg, haben sich US-Verteidigungsminister James Mattis und seine deutsche Amtskollegin Ursula von der Leyen demonstrativ zu einer engen Partnerschaft Europas und Deutschlands mit den USA bekannt.
Strategischer Dialog zwischen den USA und Deutschland
Das transatlantische Bündnis bleibe stark, sagte Mattis nach einem Gespräch mit von der Leyen in Garmisch-Partenkirchen und fügte hinzu, die NATO sei heute so relevant wie einst bei ihrer Gründung. Von der Leyen sprach von einer tiefen Verbundenheit zwischen Deutschland und den USA und kündigte an, die Zusammenarbeit weiter vertiefen zu wollen. Dafür habe sie nun einen strategischen Dialog mit Mattis begonnen, der über tagesaktuelle Fragen hinausgehe.
Anlass für das bilaterale Gespräch der beiden Politiker war eine Feierstunde zum 70. Jahrestag des Marshallplans. Diesen Plan für den wirtschaftlichen Wiederaufbau Europas nach dem Zweiten Weltkrieg hatte der damalige US-Außenminister George C. Marshall im Juni 1947 in einer Rede an der Harvard-Universität skizziert. Ein von den USA und Deutschland getragenes europäisches Zentrum für Sicherheitsstudien in Garmisch-Partenkirchen ist nach ihm benannt - deshalb fand die Feierstunde nun dort statt.
NATO: Mehr Geld für die transatlantische Verteidigung
Unterdessen gab NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel bekannt, das Verteidigungsbündnis gehe davon aus, dass europäischen NATO-Staaten und Kanada ihre Verteidigungsausgaben in diesem Jahr voraussichtlich deutlich steigern werden. Die Allianz erwarte 2017 bei diesen Verbündeten ein Ausgabenplus von insgesamt 4,3 Prozent.
US-Präsident Donald Trump hatte von den europäischen Verbündeten eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben verlangt. Die Allianz hatte 2014 bei ihrem Gipfel in Wales vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts "Richtung zwei Prozent" der Wirtschaftsleistung zu steigern. Während europäische Verbündete einen stetigen Anstieg für ausreichend halten, pocht Trump darauf, dass das Zwei-Prozent-Ziel im Jahr 2024 von allen Mitgliedern erreicht wird.
2016 hielten das Ziel nach NATO-Angaben außer den USA (3,61 Prozent) nur vier andere Bündnisstaaten ein: Griechenland (2,36 Prozent), Estland (2,18 Prozent), Großbritannien (2,17 Prozent), und Polen (2,01 Prozent). Der NATO zufolge dürfte in diesem Jahr auch Rumänien über diese Schwelle kommen, 2018 dann Lettland und Litauen.
cw/stu (dpa, afp)