Deutscher Botschafter wieder in Caracas
22. Juli 2019
Die Vertretung Deutschlands in Venezuela ist wieder besetzt: Nach viereinhalb Monaten ist Botschafter Daniel Kriener in der Hauptstadt Caracas angekommen. Die Regierung von Präsident Nicolás Maduro hatte Kriener am 6. März zur unerwünschten Person erklärt und des Landes verwiesen. Am 1. Juli teilte der stellvertretende venezolanische Außenminister schließlich dem Auswärtigen Amt in Berlin mit, das diese Einstufung aufgehoben sei - auf alleinige Initiative des Außenministeriums in Caracas und ohne weitere Bedingungen, betonte der stellvertretende Sprecher des Auswärtigen Amtes, Rainer Breul. "Wir freuen uns, dass Botschafter Kriener wieder seine Aufgaben vor Ort wahrnehmen kann," erklärte er weiter.
Vorwurf: Untersützung der Opposition
Hintergrund für die Ausweisung war eine Solidaritätsbekundung Krieners für Oppositionsführer Juan Guaidó, der sich im Januar zum Übergangsstaatschef ausgerufen und damit gegen Präsident Nicolás Maduro positioniert hatte. Die Maduro-Regierung warf Kriener vor, sich in die inneren Angelegenheiten des Landes eingemischt und damit "eindeutig gegen die Regeln der diplomatischen Beziehungen" verstoßen zu haben.
Kriener hatte Guaidó nach einer Reise durch Südamerika gemeinsam mit anderen Diplomaten am Flughafen von Caracas erwartet. Damit wollten sie verhindern, dass er bei seiner Rückkehr festgenommen wird. Guaidó hatte trotz eines laufenden Ermittlungsverfahrens und einer Ausreisesperre das Land verlassen.
Besserung in Sicht?
Seit Jahren befindet sich das einst reichste Land Südamerikas in einer tiefen wirtschaftlichen und politischen Krise. Aus Mangel an Devisen können kaum noch Lebensmittel und Medikamente importiert werden. Millionen Einwohner sind bereits vor den schwierigen Lebensbedingungen geflohen. Anfang des Jahres hatte sich Juan Guaidó schließlich zum Übergangspräsidenten ernannt. Inzwischen wird er von mehr als 50 Staaten anerkannt, unter ihnen Deutschland und die USA. Die sozialistische Regierung Maduros hat den Rückhalt von Ländern wie Russland und Kuba sowie der venezolanische Militärführung.
Nachdem Gespräche zwischen Regierung und Opposition unter anderem wegen des Todes des oppositionellen Marineoffiziers Rafael Acosta in venezolanischem Gewahrsam ins Stocken gekommen waren, wurden die Verhandlungen Anfang diesen Monats wieder aufgenommen. Eine ständige Arbeitsgruppe unter der Vermittlung Norwegens soll eine Lösung "im Rahmen der Verfassung" für den festgefahrenen Konflikt finden.
rku/kle (dpa/afp/edp)