Erwartungen aus Germany
16. Januar 2009
Wenn Barack Obama am Dienstag (20.01.2009) die Hand hebt und den Amtseid schwört, wird für Millionen US-Amerikaner ein Traum wahr, an dessen Erfüllung viele noch bis in die Wahlnacht hinein nicht zu glauben wagten. Niemand zweifelt daran, dass allein seine Persönlichkeit - wortgewandt und charismatisch - einen neuen Stil bringen wird, den große Teile der Welt nach der Ära von George W. Bush herbeisehnen.
Aber die USA stecken in der schwersten Wirtschaftskrise seit den 1930er-Jahren. Das Militär führt zwei Kriege. Von Nahost bis Nordkorea bleibt die Außenpolitik bestenfalls schwierig. Im Wahlkampf wurden ambitionierte Projekte wie die Reform des Gesundheitssystems und eine neue Energiepolitik versprochen.
"Yes we can"
Der Mann, der das alles bewältigen soll, ist gerade 47 Jahre alt, hat keine Erfahrung in der Regierung und hat im Senat nicht einmal eine volle Legislaturperiode absolviert.
Trotzdem sind gerade auch die Erwartungen aus dem Ausland an den zukünftigen US-Präsidenten groß. Auch in Deutschland setzt die Mehrzahl der Menschen riesige Hoffnungen in Obama. Das deutete sich schon im Juli 2008 an, als der demokratische Präsidentschaftsbewerber Berlin besuchte. 200.000 Menschen jubelten Obama damals an der Siegessäule zu. Auch aus deutschen Kehlen schallte ihm tausendfach sein Slogan "Yes we can" entgegen. Obama zeigte sich sichtlich bewegt.
Gefeiert wie ein Popstar
Getoppt wurde diese Euphorie in der Wahlnacht am 4. November. Millionen Deutsche fieberten mit dem ersten afro-amerikanischen Präsidentschaftsbewerber. Solch eine Wahlnacht hatte es in Deutschland zuvor noch nicht gegeben. Obamas Wahlsieg weckte geradezu euphorische Erwartungen. "Wenn er nur die Hälfte von den Sachen wahrmacht, die er angekündigt hat, dann ist das ein riesiger Schritt nach vorne für die ganze Welt - und darüber freue ich mich wahnsinnig." So fasste ein Besucher einer deutschen Wahlparty seine Gefühle zusammen und brachte damit die Erwartungen der meisten Bundesbürger auf den Punkt.
Da machte auch der deutsche Bundespräsident Horst Köhler keine Ausnahme, auch wenn der sich natürlich in einer ersten Stellungnahme wesentlich gefasster und kontrollierter ausdrückte: "Das ist eine große Chance auch dafür, das deutsch-amerikanische Verhältnis wieder mit mehr Inhalt, überzeugendem Inhalt zu füllen. Das ist eine Chance für die Vereinigten Staaten von Amerika, für Deutschland, für die ganze Welt."
Enormer Druck
Eines der großen Probleme des 44. US-Präsidenten wird sein, allen Bedürfnisse und Wünschen gerecht zu werden. Denn Obama verfüge erstens keineswegs über übermenschliche Fähigkeiten und sei zweitens vor allem seinem eigenen Volk verpflichtet. So nüchtern und realistisch betrachtet der Bonner Politologe Christian Hacke die sogenannte Obamania. Er werde seinen Charme und seine Beliebtheit in erster Linie zum Wohle der US-Amerikaner einsetzen. Darüber dürfte man sich auch in der Bundesregierung bewusst sein.
Trotzdem baut auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf Obama. Dabei denkt er vornehmlich an Themen wie Klimaschutz, Energiesicherheit, Abrüstungspolitik und die Arbeit mit internationalen Organisationen. All dies sind Punkte, bei denen Deutschland mit der Regierung Bush nicht sonderlich harmonierte.
Streitpunkt Afghanistan
Dennoch liegen nicht alle Vorstellungen Obamas so nah bei denen der deutschen Regierung, wie es viele glauben. Besonders bei der Frage nach dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan gibt es deutliche Differenzen. Denn im Bundesverteidigungsministerium teilt man die Wünsche der zukünftigen US-Regierung nach mehr deutschen Soldaten am Hindukusch nicht. Verteidigungsminister Franz-Josef Jung sieht Gesprächen darüber sehr gelassen entgegen.
Rückendeckung erhält Jung von Karsten Voigt, dem Koordinator der deutsch-amerikanischen Beziehungen. Er stellte klar: "Die Berater von Obama wissen, dass es im deutschen Bundestag insbesondere in einem Wahljahr keine Mehrheit für einen deutschen Einsatz im Süden geben wird, und deshalb werden die mit dieser Forderung auch gar nicht kommen."
Die kommenden Monate werden zeigen, ob die Mannschaft um Barack Obama wirklich so sensibel agieren wird. Der Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, hat da große Bedenken. Er will die Obama-Euphorie nicht teilen, weil eben nur der starke Mann im Weißen Haus wechselt, nicht aber all diejenigen mit denen er Politik machen muss. Denn die Schlüsselpositionen beim Geheimdienst, dem Militär oder auch den Banken blieben schließlich unverändert.
Wirtschaftsmotor Energiepolitik
Wesentlich unpropblematischer erscheint die Zusammenarbeit in der Umweltpolitik. In dieser Frage hat Obama schon während des Wahlkampfes aus seiner grünen Seele keine Mödergrube gemacht. Weshalb man besonders in den Reihen der deutschen Grünen sehr optimistisch in die Zukunft blickt.
Zur Erläuterung macht Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn folgende Rechnung auf: "Präsident Obama wird vor allem neue Arbeitsplätze schaffen müssen, und dazu braucht er ein großes und gigantisches Wachstumsfeld. Das ist die ökologische Modernisierung. Die USA sind vom Energiepolitischen her so weit zurück, dass er Millionen Arbeitsplätze schaffen kann und wird."
Auswirkungen der Finanzkrise
Viele der neu zu schaffenden Arbeitsplätze sind in der US-amerikanischen Automobil-Industrie verloren gegangen. Zu lange haben die großen US-Autobauer auf umweltschädliche Spritfresser gesetzt - anders als manche deutschen Hersteller. An eben dieser Tatsache könnte sich eine weitere Disharmonie in den deutsch-amerikanischen Beziehungen entwickeln. Das befürchtet zumindest Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie will "sehr ernsthafte Gespräche" mit dem neuen US-Präsidenten führen, falls Deutschlands Autoindustrie durch die US-Politik Wettbewerbsnachteile erleiden sollte. Bereits für den 3. April möchte die deutsche Regierungschefin Obama zu einem ersten Meinungsaustausch nach Deutschland einladen, das erklärte sie am Dienstag (20.01.2009) im ARD-Morgenmagazin.
Doch auch für diesen Fall ist die Kanzlerin von der versöhnlichen Wirkung der traditionel guten und sehr harmonischen deutsch-amerikanischen Beziehungen überzeugt.
Unter dem Strich bleibt festzuhalten: Zu echten Problemen im deutsch-amerikanischen Verhältnis wird es wohl nur dann kommen, wenn die deutschen Ansprüche an Barack Obama zu hoch geschraubt werden, stellt der Politologe Hacke resümierend klar.