Deutsche Botschaft in Libyen eröffnet
9. September 2021
Bundesaußenminister Heiko Maas eröffnete die Vertretung in der Hauptstadt Tripolis und sprach von einem "neuen Kapitel" in den deutsch-libyschen Beziehungen. Der Schritt stehe für die "beeindruckenden Fortschritte", die das Land seit vergangenem Jahr gemacht habe. "Heute vertiefen wir mit der Wiedereröffnung dieser Botschaft unsere Bemühungen, den Libyerinnen und Libyern beim Aufbau einer besseren Zukunft zu helfen."
Libyen war nach dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 in einem Bürgerkrieg versunken, an dem zahlreiche Milizen beteiligt waren. Seit dem vergangenen Jahr gilt jedoch eine Waffenruhe. In diesem Frühjahr wurde unter UN-Vermittlung eine Übergangsregierung gebildet, die das Land zu Wahlen am 24. Dezember führen soll.
2014 nach Tunesien evakuiert
Das Personal der deutschen Botschaft war im Juli 2014 wegen des Bürgerkriegs nach Tunesien evakuiert worden. Das alte Botschaftsgebäude in Tripolis wurde aufgegeben, die Vertretung für Libyen kam provisorisch in Tunis unter. 2018 gab es erstmals wieder regelmäßige Reisen der Diplomaten nach Libyen, seit dem Ende der Kampfhandlungen im Juni 2020 sind Botschaftsmitarbeiter schon für etwa eine Woche im Monat in Tripolis.
Die neue Botschaft ist in einem ehemaligen Fünf-Sterne-Hotel mit Palmengarten und Pool untergebracht. Acht Räume nutzen die Diplomaten auf dem Gelände, auf dem auch die niederländische Botschaft und italienische Minenräumer untergebracht sind. "Wir wollen wieder vor Ort eine Stimme in der libyschen Hauptstadt haben", sagte Maas. Die Eröffnung will er auch als Signal an die Libyer verstanden wissen, dass Deutschland Vertrauen in den laufenden Friedensprozess hat.
Bis 18.000 Söldner sind im Land
Trotz aller Fortschritte ist Libyen aber noch weit entfernt vom Ziel, ein stabiler und unabhängiger Staat zu werden. Milizen und politische Lager ringen weiter um Macht und Einfluss. Das ölreiche Land ist stark zerstört, 1,3 Millionen Menschen im Land sind auf humanitäre Hilfe angewiesen, darunter auch viele Migranten und Flüchtlinge. Und ausländische Mächte mischen weiterhin kräftig mit in dem Land - mit Söldnern und Waffenlieferungen.
Letzteres zu beenden ist eine Aufgabe, um die sich Deutschland seit zwei Jahren als Vermittler kümmert. Anfang 2020 veranstalteten Maas und Bundeskanzlerin Angela Merkel einen großen Gipfel in Berlin dazu. Unter den Teilnehmern waren die wichtigsten Akteure in Libyen, darunter Russland, die Türkei, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate. Eine Nachfolgekonferenz der Außenminister im Juni endete mit einem erneuten Bekenntnis zum Abzug der ausländischen Söldner.
Seitdem ist allerdings wenig passiert, wie auch ein UN-Bericht vor zwei Wochen festgestellt hat: "Ausländische Kräfte und Söldner agieren weiterhin in Libyen ohne erkennbaren Rückgang ihrer Aktivitäten", hieß es dort.
"Niemand ist abgezogen"
Der Libyen-Experte Jalel Harchaoui sagt, derzeit befänden sich schätzungsweise 15.000 bis 18.000 ausländische Soldaten und Söldner im Land. Nach seinen Informationen sind darunter Tausende sudanesische, syrische und russische Söldner, zudem etwa 800 türkische Soldaten an mehreren Militärbasen sowie 200 russische Soldaten. Auch Ägypten mischt in dem Konflikt mit. "Heiko Maas wird enttäuscht sein, wenn er speziell beim Abzug von Söldnern und ausländischen Truppen irgendeine Form von Fortschritt sucht. Niemand ist abgezogen", sagte Harchaoui, der für die "Global Initiative against Transnational Organized Crime" mit Sitz in Genf tätig ist.
Die Libyen-Reise dürfte von Maas trotzdem als positive Erfahrung verbucht werden - nach dem Desaster in Afghanistan. Dort ist erst vor wenigen Tagen eine deutsche Botschaft geschlossen worden. Maas kann sich aber vorstellen, dass es auch in Kabul wieder eine diplomatische Vertretung geben wird.Jedenfalls sei das das Ziel, das allerdings von der Sicherheitslage in Kabul und vom Verhalten der Taliban-Regierung abhängen werde. Außerdem müsse man sich international abstimmen: "Wir werden dort keine isolierte Entscheidung treffen."
nob/sti (dpa, afp)