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Politik

Vor US-Sanktionen noch fünf Flugzeuge für den Iran

5. August 2018

Es ist im wahrsten wie auch übertragenen Sinne eine Punktlandung: Nur einen Tag vor Inkrafttreten von US-Sanktionen landeten in Teheran fünf Maschinen des italienisch-französischen Herstellers ATR.

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Iran Asseman Airline ATR Turboprop
Bild: picture-alliance/dpa/EADS ATR

Das gab die staatliche Fluggesellschaft Iran Air bekannt. Die fünf Turboprop-Maschinen vom Typ ATR72-600 landeten auf dem Flughafen Mehrabad in Teheran. Für das Geschäft hatte sich der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire eingesetzt. Um die Lieferung der ATR Maschinen zu ermöglichen, hatte er wochenlange Verhandlungen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Steven Mnuchin geführt. Der Iran hatte im vorigen Jahr mit dem italienisch-französischen Hersteller einen Vertrag für 20 ATR-Maschinen unterzeichnet. Sie sollten bis Ende 2018 geliefert werden. Doch nach dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomdeal und der Verhängung neuer US-Sanktionen konnte dieser Vertrag nicht ganz umgesetzt werden. Von den 20 bestellte ATR-Flugzeugen haben nun 13 den Iran erreicht.

Ein Toter bei Unruhen im Iran 

Der iranische Transportminister Abbas Achundi lobte die Europäische Union wegen ihres politischen Einsatzes für die Lieferung. "Das war ein wichtiger und positiver Schritt und zeigt, dass die EU sich an ihre Verpflichtungen aus dem Atomabkommen hält," sagte Achundi der Nachrichtenagentur IRNA. Die ersten US-Sanktionen werden am Dienstagmorgen um 6.00 Uhr MESZ wirksam.

In den vergangenen Tagen gingen im Iran landesweit Tausende Menschen aus Frust über die anhaltende wirtschaftliche Misere auf die Straße. Jetzt hat die iranische Justiz Medienberichte über den Tod eines Demonstranten bei Unruhen in der Stadt Karadsch bestätigt. Eine Verwicklung der Polizei oder Sicherheitskräfte wies der Staatsanwalt der Stadt zurück. Demnach sollen bewaffnete Demonstranten auf Polizisten geschossen und den Rücken des 26-Jährigen getroffen haben. Bei den Unruhen seien auch drei Polizisten verletzt worden.

Zweite Sanktionsrunde startet im November

Mit der ersten Sanktionsrunde wollen die USA erreichen, dass der Iran keine US-Dollar erwerben und nicht mehr mit Gold und Edelmetallen handeln kann. Auch der Handel mit bestimmten anderen Metallen, Rohstoffen und Industriesoftware soll unterbunden werden. Auch europäischen Unternehmen wie Airbus und ATR drohen empfindliche Strafen für Iran-Geschäfte, wenn sie zugleich in den USA tätig sind. Eine zweite Runde von Sanktionen soll dann im November in Kraft treten. Diese zielt darauf ab, dem für Teheran so wichtigen Ölgeschäft zu schaden. Sollte es den USA gelingen, die iranischen Öl-Exporte massiv zu beschränken, würde das Land in eine schwere Krise gestürzt.

sti/se (ap, dpa)

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