Den Griechen aus der Patsche helfen

Die internationale "Troika" der Geldgeber steht in Athen zu einem neuen Kassensturz vor der Tür, da deutet sich bei der Europäischen Zentralbank (EZB) ein milderer Kurs gegenüber Griechenland an. Das deutsche EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen schloss ein Entgegenkommen beim Hilfsprogramm für das hoch verschuldete Land nicht mehr aus.

Deutliche Abweichungen von den von vielen Griechen als zu hart empfundenen Auflagen schloss er in einem Interview der griechischen Zeitung "Kathimerini" aber aus. Europäishe Union, Internationaler währungsfonds ( IWF) und EZB seien prinzipiell bereit, einzelne Bedingungen anders zu gestalten, sagte Asmussen dem Blatt. Allerdings dürften die wichtigsten Ziele des Programms nicht angetastet werden. Dazu gehöre, Griechenland wettbewerbsfähiger zu machen und dafür zu sorgen, einen tragbaren Schuldenstand zu bekommen.

Keine neuen Fristen

Gegenüber einer zeitlichen Verzögerung der Sparziele für die Griechen um ein bis zwei Jahre - wie dies die neue Regierungskoalition in Athen gefordert hat, zeigte sich der Finanzexperte ablehnend. Dies könne unmittelbar die Notwendigkeit weiterer Kredite der länder der Euro-Zone und des IWF heraufbeschwören, warnte er.

Entscheidungen über mögliche Änderungen am Hilfsprogramm sollen nach den Worten des Geldpolitikers erst fallen, wenn die "Troika" aus EU-Kommission, EZB und IWF, die Anfang der Woche in Griechenland erwartet wird, ihre Untersuchungen abgeschlossen hat. Die Experten wollen sich in Athen über Reformfortschritte informieren und darüber entscheiden, ob das Euro-Land die nächste Kredittranche erhalten kann. Der Termin war wegen der Erkrankung des neuen Ministerpräsidenten Antonis Samaras und des ersten Kandidaten für den Finanzministerposten, der schließlich verzichtete, verschoben worden.

"Keine Illusionen" nach EU-Gipfel

Durch den jüngsten EU-Gipfel genährte Hoffnungen auf Erleichterungen musste Asmussen enttäuschen. Hier dürfe es keine Illusionen geben, sagte er. Zudem sehe es so aus, als ob das Sparprogramm durch die zwei Parlamentswahlen im Mai und Juni aus der Spur gelaufen sei. Aus Sorge vor einem Auseinanderbrechen der Euro-Zone war die Währungsgemeinschaft Spanien und Italien auf dem Gipfel am Donnerstag und Freitag entgegengekommen.

Auf die Frage, ob Griechenland erneut umschulden müsse, antwortete der EZB-Direktor: Die fiskalische Situation müsse zunächst geprüft werden. Es könnte sein, dass die Nachhaltigkeit der Schulden erneut auf Messers Schneide stehe. Die neue Regierung in Athen will die an die internationalen Hilfen geknüpften Auflagen nicht komplett kippen, setzt sich aber für eine Lockerung ein.

SC/hp (rtr,afp)