Europas Gewissen wird 60

Alles begann im Mai 1948: Damals trafen sich auf einem europäischen Kongress in Den Haag Vertreter aus 16 Ländern unter dem Vorsitz Churchills, um das Projekt für eine europäische Einigung zu entwerfen, mit dem Ziel eine Europäische Union, eine beratende Versammlung und einen Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu schaffen. Ein Jahr später, im Mai 1949, wurde in London der Europarat gegründet. Zu den Unterzeichnerstaaten gehörten: Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen und Schweden. Als erster Präsident wurde auf der ersten beratende Versammlung in Straßburg der belgische Diplomat Paul Henri Spaak gewählt, der als einer der Architekten der europäischen und transatlantischen Zusammenarbeit galt. Die zwei zentralen Organe des Rates sind die beratende Versammlung und der Ministerrat.

Das "Gewissen Europas"

"Die Arbeit des Europarates und seiner Versammlung als das 'Gewissen Europas' ist noch lange nicht beendet", sagte der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Lluís Maria de Puig anlässlich des 60-jährigen Jubiläums. Von Anfang an hatte der Europarat die Aufgabe, die europäische Zusammenarbeit zu fördern und ist dabei - wie es in der Gründungscharta heißt - den "gemeinsamen Idealen und Grundsätzen der europäischen Völkergemeinschaft" verpflichtet. "Der Schutz und die Förderung der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie bilden das moralische Fundament des politischen Projekts des Europarates", betonte Lluís Maria de Puig.

Als erste umfassende westeuropäische Institution wurde der Europarat als Instrument für die Ausarbeitung gemeinsamer Abkommen in den wirtschaftlichen, rechtlichen, sozialen und kulturellen Bereichen konzipiert, als europäische Plattform zum Gedankenaustausch. Der Schwerpunkt der Arbeit des Europarats liegt heute im Bereich der Menschenrechte und in der Förderung der Demokratisierung. Auf den Europarat ging zum Beispiel die Verabschiedung der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten im November 1950 zurück.

Kein exklusiver Klub

Der Europarat wurde nach dem Ende des Ost-West-Gegensatzes zu einem umfassenden europäischen Gremium, dem heute bis auf Weißrussland alle europäischen Staaten angehören. Auch außereuropäische Staaten wie Israel, Mexiko und die USA haben in ihm Beobachter-Status. Bis heute liegt die Bedeutung des Europarates vor allem in seiner den ganzen Kontinent umfassenden Mitgliederstruktur. So war die Türkei schon 1949 Mitglied dieser Organisation, während sie bis heute kein EU-Staat ist.

Ohne den Europarat wäre die europäische Einigungsbewegung kaum denkbar. Eine weitere ursprüngliche Funktion der Organisation war die Einbindung Deutschlands in die europäische Nachkriegsordnung. So arbeitete der Europarat etwa an der Änderung des Besatzungsstatuts für Deutschland mit. Gleichzeitig bot er der noch jungen Bundesrepublik ein erstes internationales Forum. Inzwischen umfasst der Europarat 47 Staaten. Sein jüngstes Mitglied ist die Republik Montenegro.

Autor: Daniel Scheschkewitz
Redaktion: Julia Kuckelkorn