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Politik

Länder wollen keine Vorgaben mehr

18. November 2020

Es hat zwischen Kanzleramt und den Bundesländern zuletzt sehr geklemmt, was den Kampf gegen die Corona-Pandemie anbelangt. Nun soll sich der Bund etwas zurückhalten. In einem Nachbarland gibt es schon wieder Lockerungen.

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Deutschland Lockdown Coronavirus
Auch dieses Lokal in Stuttgart bleibt wegen der Corona-Auflagen geschlossenBild: Marijan Murat/dpa/picture alliance

Nach der jüngsten Videokonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bereiten in Deutschland die Länder nun einen eigenen Vorschlag für die weiteren Schritte in der Corona-Pandemie vor. Ziel sei, am kommenden Montag eine gemeinsame Beschlussvorlage abzustimmen, hieß es aus Senatskreisen in Berlin. Diese könne dann einen Tag später (24. November) mit dem Bund beraten und gegebenenfalls weiterentwickelt werden, ehe die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten am 25. November erneut zusammenkommen und die Strategie dann beschließen.

Angesichts hoher Infektionszahlen hatten sich Bund und Länder auf einen vierwöchigen Teil-Lockdown vom 2. November bis 29. November verständigt. Gaststätten mussten ebenso schließen wie Kultur- und Freizeiteinrichtungen, für die Bürger gelten strenge Kontaktbeschränkungen. Während in dieser Woche keine neuen Beschlüsse gefasst wurden, rechnen Beobachter damit, dass es für Dezember zumindest keine Erleichterungen geben wird. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist noch zu hoch.

RKI meldet leichten Rückgang 

Das Robert Koch-Institut (RKI) berichtete am Mittwoch über 17.561 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden. Das sind knapp 1000 Fälle weniger als vor einer Woche, wie aus Angaben des RKI hervorgeht, die auf den Angaben der Gesundheitsämter beruhen. Der Höchststand war am vergangenen Freitag mit 23.542
gemeldeten Fällen erreicht worden. 

Der sogenannte Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht bei 0,97. Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch knapp 100 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, wird die Lage besser.

Rutte kündigt Lockerungen an

Unterdessen werde in den Niederlanden die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorsichtig wieder gelockert. Von Donnerstag an dürfen Theater, Museen, Kinos und Bibliotheken wieder öffnen, wie Ministerpräsident Mark Rutte in Den Haag ankündigte. Kneipen, Cafés und Restaurants bleiben jedoch geschlossen. Die Niederlande hatten Mitte Oktober einen Teil-Lockdown verhängt. Die Regeln wurden dann vor zwei Wochen verschärft.

Lage in Frankreich weiter ernst

Frankreich hat am Dienstag die Schwelle von zwei Millionen Corona-Infektionen überschritten. Die Gesundheitsbehörden teilten mit, dass sich seit dem Beginn der Pandemie 2.036.755 Menschen mit dem neuartigen Virus angesteckt hätten. Allein innerhalb der vergangenen 24 Stunden seien mehr als 45.500 neue Fälle hinzugekommen. 

Schnelltest für Zuhause

Unterdessen wird in den USA ein Schnelltest für Daheim zugelassen. Dies gab die US-Behörde für Lebens- und Arzneimittel FDA bekannt. Das verschreibungspflichtige Test-Kid soll Ergebnisse innerhalb von 30 Minute liefern. 

ml/kle (dpa, rtr, AFP)