Clinton macht Nordkorea Friedensangebot

Die US-Regierung sei bereit, die bilateralen Beziehungen zu normalisieren und den seit Ende des Koreakrieges 1953 geltenden Waffenstillstand durch einen dauerhaften Friedensvertrag zu ersetzen, sagte Clinton am Freitag (13.02.2009) in einer Rede vor der "Asia Society" in New York. Die USA seien zudem bereit, das verarmte Land unter anderem mit Energiehilfen zu unterstützen. Allerdings müsse die nordkoreanische Führung "vollständig und nachprüfbar" auf ihr Atomprogramm verzichten. Dieses sei das größte Problem für die Stabilität in Nordost-Asien, meinte Clinton.

2007 hatten Nordkorea, Südkorea, China, Japan, Russland und die USA vereinbart, dass das nordkoreanische Atomprogramm stufenweise beendet wird. Als Gegenleistung sollte Pjöngjang unter anderem Heizöl-Lieferungen erhalten. Die US-Regierung strich Nordkorea zudem von ihrer Liste der "Schurkenstaaten". Die Umsetzung der Vereinbarung geriet jedoch immer wieder ins Stocken.

"Starkes Signal"

Clinton betonte auch ihren Wunsch nach einer besseren Zusammenarbeit mit China - vor allem beim Klimaschutz. "Trotz unserer Differenzen bekennen sich die Vereinigten Staaten zum Ziel eines positiven Verhältnisses mit China", sagte Clinton. Dies sei "entscheidend für Amerikas Frieden, Fortschritt und Wohlstand in der Zukunft". Dass ihre erste Reise sie nach Fernost führe, solle als "starkes Signal" verstanden werden, dass die USA eine "starke Partnerschaft" über den Pazifik wie über den Atlantik hinweg wollten.

Auf der ersten Station ihrer Asien-Reise in Japan will Clinton nach eigenen Angaben ein Abkommen unterzeichnen, durch das 8000 US-Soldaten von Okinawa auf die zu den USA gehörende Pazifikinsel Guam verlegt werden. Das Bündnis der USA mit Japan nannte sie "unerschütterlich". Auch Südkorea bezeichnete Clinton in ihrer Rede als "historischen Verbündeten". Sie wolle sich für einen Ausbau des beiderseitigen Handels einsetzen. Außer in Japan und Südkorea wird Clinton kommende Woche auch in Indonesien und China Station machen. (wa)