Chinas Solarkonzerne im Visier der EU
6. September 2012
Die Wettbewerbsbehörde werde prüfen, ob die Asiaten mit zu niedrigen Preisen den Wettbewerb schädigen, teilte die EU mit. Es lägen genügend Beweise vor, die die Einleitung eines Verfahrens rechtfertigten, erklärte die Kommission. EU-Handelskommissar Karel de Gucht hat nun 15 Monate Zeit, den Markt unter die Lupe zu nehmen und über Strafzölle zu entscheiden.
25 europäische Solarfirmen - darunter die Bonner Solarworld - hatten im Juli bei der EU-Kommission eine Anti-Dumping-Klage gegen die Konkurrenz aus der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt eingereicht. Die Initiative der Industrie "EU ProSun" und ihr Wortführer, Solarworld-Chef Frank Asbeck, werfen den Chinesen vor, ihre Produkte zu Schleuderpreisen auf den Markt zu werfen. Zudem würden sie mit milliardenschweren Krediten gestützt.
Droht ein Handelskrieg zwischen China und Europa?
Im Gegenzug haben chinesische Branchengrößen wie Yingli, Suntech, Trina und Canadian Solar mit einem großen Handelskonflikt gedroht. Yingli-Chef Wang Yiyu warnte zuletzt, Strafzölle auf Solarimporte aus der Volksrepublik würden "einen umfassenden Handelskrieg zwischen der EU und China auslösen, der auf beiden Seiten zu enormen Verlusten führen wird".
So ließ die Reaktion aus China auf die Ankündigung der EU-Kommission auch nicht lange auf sich warten. Das chinesische Handelsministerium kritisierte das eingeleitete Anti-Dumping-Verfahren gegen heimische Solarunternehmen als Schlag gegen die weltweite Branche. Die Regierung in Peking bedauere die Entscheidung aus Brüssel zutiefst, erklärte das Handelsministerium.
Bundesumweltminister Peter Altmaier sagte, er hoffte auf eine einvernehmliche Lösung im Dumping-Streit mit der chinesischen Solarindustrie. Die Wettbewerbsbehörde habe nun 15 Monate Zeit, über Strafzölle zu entscheiden. Das hindere aber niemanden daran, in der Zwischenzeit nach anderen Wegen der Streitbeilegung zu suchen, sagte Altmaier. Auch Kanzlerin Angela Merkel hatte bei ihrem Besuch in China betont, sie sei dafür, die Probleme durch Verhandlungen zu lösen, "und nicht immer gleich zur Waffe gerichtlicher Auseinandersetzungen zu greifen".
zdh/hp (rtr, dpa)