Cameron wirbt um Unterstützung für Birma

Camerons Besuch ist in zweierlei Hinsicht bemerkenswert. Er ist der erste Regierungschef eines EU-Staates, der Birma nach dem Ende der Militärdiktatur besucht. Zudem ist er der erste amtierende Premierminister der ehemaligen Kolonialmacht, der Birma seit der Unabhängigkeit im Jahre 1948 eine Visite abstattet. Zuvor hatten bereits US-Außenministerin Hillary Clinton und ihr britischer Kollege William Hague ihre Aufwartung gemacht.

Nach Jahrzehnten der brutalen Unterdrückung habe das Land nun eine Regierung, die sich Reformen verschrieben habe und erste Schritte auf diesem Weg unternommen habe, sagte Cameron kurz nach seiner Ankunft in der Hauptstadt Naypyidaw. Mit seinem Besuch wolle er diesen Prozess unterstützen. Ausdrücklich lobte er Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi als leuchtendes Beispiel für Menschen in aller Welt, die sich nach Freiheit, Demokratie und Fortschritt sehnten.

Baldiges Ende der Sanktionen in Aussicht gestellt

Birmas Präsident, Thein Shen, der Cameron zuvor mit militärischen Ehren begrüßt hatte, sagte, seine Regierung fühle ich durch die Anerkennung der eingeleiteten Reform ermutigt. Anschließend zogen sich beide Politiker zu einem vierzigminütigem Gespräch zurück. Über den Inhalt wurde zunächst nichts bekannt.

Cameron, der von einer Unternehmer-Delegation begleitet wurde, warb bei seinem Besuch auch für ein Ende der EU-Sanktionen gegen das südostasiatische Land. Großbritannien habe eine führende Rolle bei der Verhängung von Strafmaßnahmen gegen die Militärjunta gespielt, sagte er vor Journalisten. Da könne seine Regierung nicht hinterherhinken, wenn die Sanktionen aufgehoben werde sollen. Allerdings müsse er überzeugt sein, dass es einen wirklichen Wandel in Birma gebe.

Unterstützung für seine Position fand er beim anschließenden Gespräch mit Suu Kyi in Rangun. Die frisch ins Parlament gewählte Friedensnobelpreisträgerin habe ihm versichert, dass eine Aufhebung der Sanktionen die Reformkräfte im Parlament stärken würden, berichteten britische Journalisten.

Die EU-Außenminister beraten am 23. April über die Sanktionen gegen Birma. Beobachter gehen davon aus, dass ein Teil der Strafmaßnahmen nicht verlängert wird. Damit soll die Regierung für ihre Reformschritte belohnt werden. Dazu gehören die Aussöhnung mit den ethnischen Minderheiten, die Zulassung von Suu Kyi und ihrer Partei Nationale Liga für Demokratie zu der Nachwahl und die Freilassung hunderter politischer Gefangener.

gmf/qu (dpa, afpe, ape)