Brüssel: Spanien kann Defizitziel noch erreichen
1. Oktober 2012
Das von der Finanzkrise geplagte Spanien kann nach Einschätzung der EU-Kommission sein Sparziel in diesem Jahr noch erreichen. "Das ist machbar", sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn nach einem Treffen mit dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und Wirtschaftsminister Luis de Guindos in Madrid. "Die spanische Regierung setzt sich energisch dafür ein, ihre Zusage einzuhalten."
Spanien hatte sich bei der EU dazu verpflichtet, in diesem Jahr seine Neuverschuldung auf 6,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu reduzieren. Finanzminister Cristóbal Montoro räumte am Samstag jedoch ein, dass das Defizit aufgrund der Milliarden-Hilfen für marode Banken voraussichtlich 7,4 Prozent betragen werde.
Rechentrick
Rehn betonte, es stehe noch nicht fest, wie Spaniens Ausgaben für die Banken-Hilfen von der EU bewertet würden. Es sei nicht ausgeschlossen, dass die Hilfen als ein "externes Defizit" eingestuft und auf die normale Neuverschuldung nicht angerechnet würden. Die EU-Statistikbehörde Eurostat, die für die Festlegung der Haushaltsdefizite zuständig sei, habe darüber noch nicht entschieden.
Mehr Klarheit werde es am 22. Oktober geben - dann will die europäische Statistikbehörde Eurostat überprüfte Defizitkennzahlen aus den Mitgliedsländern veröffentlichen.
zdh/bea (dpa)